Das sagt ÖSTERREICH

Präsident "Cool" muss in 2. Amtszeit aufwachen

21.05.2022

Ein Kommentar von oe24-Chefredakteur Niki Fellner.

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Alexander Van der Bellen tritt also wieder bei der Bundespräsidenten-Wahl an. In die Geschichtsbücher wird er schon jetzt als Krisen-Präsident eingehen. Ibiza-Video, Corona, Kurz-Rücktritt, Ukraine-Krieg. Dass er dem Land in den vergangenen sechs Jahren als (oftmals zu) ruhiger Pol in der Hofburg stets Stabilität vermittelt hat, ist ihm hoch anzurechnen. Mit seinem trockenen Schmäh hat er uns auch in ernsten Situationen zum Schmunzeln gebracht.

Diese Ruhe ist VdBs größte Stärke – sie ist zugleich aber auch sein größtes Manko: Mehr als 60 Angelobungen hat der Bundespräsident durchgeführt, mahnende Worte für die Regierung gab es trotz der Minister-Drehtür in der Hofburg kaum.

Der Präsident ist – wohl auch weil seine grünen Freunde in der Regierung sitzen – viel zu oft stumm geblieben. Ob beim Verordnungs-Chaos in der Corona-Krise, der Impfpflicht, dem Regierungs-Streit um den Kurz-Rücktritt oder den fehlenden Maßnahmen gegen die Teuerung. In der Hofburg herrscht eisiges Schweigen.

Dennoch ist VdBs Wiederwahl alternativlos – auch weil es keinen Kandidaten am Horizont gibt, der ihm bei der Wahl Ende des Jahres auch nur annähernd Konkurrenz machen könnte. Dass ÖVP und SPÖ zu feig sind, einen ernsthaften VdB-Gegner wie einen Franz Vranitzky oder eine Helga Rabl-Stadler ins Rennen zu schicken, ist aus demokratiepolitischer Sicht schade – und der beiden staatstragenden Parteien eigentlich nicht würdig.

So wird VdB – mangels Alternative – auch die nächsten sechs Jahre in der Hofburg sitzen. Gerne weiter mit der Coolness der letzten Jahre, aber bitte künftig aktiver und kritischer gegenüber der Regierung!


   

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