Das sagt ÖSTERREICH
Triumphiert Stelzer? Und wählt Deutschland die Wende?
Die Wahl in OÖ wird heute auch die Gewichte für Österreichs Innenpolitik neu festlegen.
Alles deutet darauf hin, dass der große Sieger heute Abend wieder Sebastian Kurz heißen wird. Mit höchster Wahrscheinlichkeit wird der zuletzt umstrittene Kanzler seinen nächsten ÖVP-Sieg feiern.
Die OÖ-Landtagswahl ist nämlich in den letzten Wochen zu einer One-Man-Show für den regierenden „Landes-Häuptling“ Thomas Stelzer geworden. Mit Ausnahme der Corona-Impf-Situation, bei der OÖ Schlusslicht ist, spricht alles für Stelzer:
Oberösterreich hat am schnellsten die Corona-Krise überwunden und erlebt ein Wirtschaftswunder mit Vollbeschäftigung. Die Landespolitik agierte fast fehlerfrei mit vielen spannenden Projekten von Bildung bis Verkehr. OÖ ist zukunftsfit.
Schafft Stelzer Absolute oder fällt er unter 40 %?
Normalerweise sollte das genügen, um einem Landeskaiser im Finish eine absolute Mehrheit zu verpassen. Vor allem, wenn die Gegner so schwach sind wie bei dieser OÖ-Wahl:
Von der roten Frontfrau Birgit Gerstorfer kennen die meisten nicht einmal den Namen. Sie teilt das Schicksal ihrer Bundes-Chefin Pamela: Sympathisch, allein es fehlt das Politiker-Gen. Ihr Vorteil: Die SPÖ hatte in OÖ zuletzt katastrophale 18 %, tiefer geht’s kaum. Fällt die farblose Rote unter 18 %, stürzt mit ihr möglicherweise auch Rendi-Wagner.
Auch der blaue Herausforderer ist für Stelzer keine Gefahr mehr. Mit FPÖ-Spitzenmann Haimbuchner kann man bestenfalls Mitleid haben. Jener Politiker, der mit Corona auf der Intensivstation fast gestorben wäre, lässt sich von seinem Parteichef Kickl eine Anti-Impfkampagne aufzwingen, die bei Haimbuchner unehrlich und peinlich wirkt. Statt auf die „Klassiker“ Sicherheit und Asyl-Stopp zu setzen, hat Kickl den Wahlkampf für seinen Anti-Impf-Irrsinn gekapert.
Wer weiß, dass die Oberösterreicher nichts mehr hassen als politischen Streit, Polarisierung, der ahnt, dass die Haimbuchner-FPÖ heute möglicherweise für ihren Kickl-Kurs abgestraft wird. Die 30 % vom letzten Mal sind unerreichbar – die FPÖ muss hoffen, nicht unter 20 % zu fallen. Noch bitterer ist, dass die FPÖ als Quittung für ihren Corona-Kurs mit ziemlicher Sicherheit aus der Regierung fliegen wird – die Stelzer-ÖVP wird nach der Wahl zu einer Koalition mit den Grünen wechseln.
Die Grünen in OÖ sind der liebste Partner, den sich Stelzer wünschen kann. Ihr Spitzenkandidat Kaineder ist an Unauffälligkeit – im Gegensatz zu Vorgänger Anschober – kaum zu überbieten. Das ist freilich egal – die Grünen haben in OÖ eine starke Basis, setzen auf das Umweltthema und könnten mit 12–15 % sogar der SPÖ nahe kommen.
Die Neos haben in OÖ keine Basis. Nach ihrem schwachen Wahlkampf stellt sich die Frage, warum man Pink landespolitisch wählen soll. Der Landtags-Einzug wird zur Zitterpartie.
Sehr wohl aber könnte die neue Partei der Impf-Gegner, die MFG, in den Landtag einziehen. Denn im Finale wurde die OÖ-Wahl zur „Corona-Wahl“. Wird Corona in den Wahl-Lokalen bestimmendes Thema, könnte das Stelzer, dessen Corona-Performance schwach ist, schaden, ihn vielleicht unter 40 % stutzen.
Wählen die Oberösterreicher aber heute Wirtschaftswunder, Konsens und ihren Landes-Kaiser, dann könnte Stelzer – wenn Neos und MFG den Einzug verpassen – mit 45 % sogar die Absolute schaffen.
Wenn SPD gewinnt, ist das Trendwende für Europa
Und wie wählt Deutschland heute? Mein Tipp wäre, dass das traditionell konservative Deutschland in letzter Sekunde der CDU und „Underdog“ Laschet zum Sieg verhilft. Das wäre die größte Auferstehung seit Lazarus – aber sie scheint wahrscheinlich.
Siegt aber Scholz und bildet er dann eine Regierung ohne CDU – mit FDP und Grünen –, steht in Europa eine politische Zeitenwende bevor. Dann wendet sich der Wählerwille Richtung Sozialdemokratie. Und dann bekommt bei uns auch die SPÖ Rückenwind – trotz OÖ-Debakel …