Das sagt ÖSTERREICH

Wen wählt Kurz: Pest, Cholera oder Ebola?

12.10.2019

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

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© TZOe Artner
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Sebastian Kurz ist nicht zu beneiden. Er ist der triumphale Wahlsieger, muss jetzt aber eine Koalition bilden und hat dafür – um mit den Worten von Politikexperten Thomas Hofer zu sprechen – die Wahl zwischen Pest, Cholera und Ebola.

Die Koalition, die Kurz vor der Wahl versprochen hat – die „Fortführung des bisherigen Weges“, also die ÖVP-FPÖ-Koalition –, wird es wohl kaum mehr geben. Auch wenn die Mehrheit der Wähler sie will.

Eine „Koalition der Vernunft“ von ÖVP und SPÖ erscheint auch schwierig – die SPÖ versinkt im Chaos, die Gefahr von neuer Blockade statt ­einer modernen Reform-Partnerschaft wäre zu befürchten.

Also steuern wir auf eine „Koalition der Emotionen“ zu, auf Schwarz-Grün. Sprich: Die Partei der konservativen Eltern (die ÖVP) regiert mit der Partei der rebellischen Kids (den Grünen). Wie rührend.

Tatsächlich spricht viel für Türkis-Grün.

Der wichtigste Grund: Die Regierung Kurz müsste den Umweltschutz endlich zur Nummer-1-Agenda im Regierungsprogramm machen. Dafür ist es höchste Zeit – und das wäre goldrichtig.

Gute weitere Gründe für eine türkis-grüne Ehe sind auch: Wir brauchen Vollgas für eine Bildungsreform, Engagement gegen Kinderarmut, mehr Transparenz in der Parteienförderung. All das hat Türkis-Blau verschlafen.

Und charmant wäre auch: Wir würden mit einer ÖVP-Grün-Regierung Vorbild für Europa. Alle werden nach Austria blicken: Können die Grünen regieren?

Genau das ist aber das Problem: Eine türkis-grüne Regierung wird für Österreich ein enormes Risiko. Hinter der genialen One-Man-Show Werner Kogler sind die Grünen eine Chaostruppe. Teils intrigant und korrupt (wie die Wiener Grünen), teils völlig realitätsfern. Katastrophal aufgestellt in den ­Fragen Sicherheit, Zuwanderung, Steuersenkung und Wirtschaftswachstum.

So spannend und gut es ist, wenn eine grüne Regierung unsere Umwelt mit Öffi-Ticket und CO2-Steuer retten und endlich Milliarden in die Schulen pumpen will – so gefährlich wird es, wenn auf das blaue nun das grüne Chaos folgt.

Wenn diese Regierung in Sicherheits-, Steuer- und Wirtschafts­fragen ständig streiten wird, wenn (so wie im rot-grünen Wien) eine korrupte Politik der Schikanen gegen Unternehmer und Bürger droht, dann steuern wir vermutlich gleich wieder auf Neuwahlen zu. Dieses Land braucht aber Stabilität und Wirtschaftsoffensive (à la Silicon Valley) – und bitte nicht gleich wieder das nächste aberwitzige Polit-Rodeo.

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