Das sagt "Österreich"

Wenn Lockdown bleibt, kommt ein Polit-Erdbeben …

24.01.2021

Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.

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© TZOe Artner
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In der aktuellen Umfrage von Research Affairs gerät die türkis-grüne Regierung gewaltig unter Druck. Nur noch 48 % der Österreicher bewerten die Arbeit der Regierung positiv (im Sommer waren es noch über 70 %), eine Mehrheit von 52 % urteilt erstmals negativ.

Das größte Problem von Kanzler Kurz: Die Stimmung in der Corona-Frage kippt ­total. Zwar steht es bei den Befürwortern und Gegnern des Lockdowns noch 50 zu 50 % (statt 64 zu 36 % im November). Aber wer auf die Detailzahlen blickt, der sieht: Nur noch die ältere Generation über 50 befürwortet die Fortführung mit 78 zu 22 %. Die ­Österreicher, die im Arbeitsprozess stehen, die Eltern sind, die dieses Land führen, lehnen den Lockdown bereits mit 82 zu 18 % ab.

Ich wage die Prognose: Eine weitere Verlängerung des Lockdowns hält diese Regierung nicht mehr durch. In der entscheidenden Zielgruppe der Angestellten, Arbeiter, Unternehmer braut sich so viel Wut und Frust zusammen, dass wir auf Neuwahlen zusteuern, wenn sich Kurz nicht bald was einfallen lässt.

Vor allem die Leistung der Grünen in der Regierung wird von den Wählern kata­strophal bewertet. Gesundheitsminister Anschober ist in nur sechs (!) Monaten von plus 37 % Zustimmung im Politbarometer auf minus 5 % abgestürzt. Das ist ein politischer Totalschaden.

Die Regierung muss einen Weg finden, ohne Lockdown – mit offenen Geschäften, Schulen und einer vorsichtig geöffneten Gastro – durch die Krise zu kommen. Noch dazu, wenn der Lockdown an der Zahl der Neuinfizierten (kon­stant zwischen 1.500 und 2.000) nichts ändert.

Wenn dieser Lockdown verlängert wird, stürzt nicht nur Türkis-Grün, sondern auch das Land in eine dramatische Krise. Dann kommt ein politisches Erdbeben.

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