Zadic: ''Bei zu Unrecht verhängten Strafen wird es Zurückzahlung geben''

  Justizministerin Alma Zadic nimmt im Interview mit oe24.TV (Ausstrahlung heute um 21 Uhr bei FELLNER! LIVE) zur Forderung einer Amnestie für zu Unrecht verhängte Corona-Strafen Stellung: „Ich weiß, dass Minister Anschober analysiert, wie dieses Verfassungsgerichtshof-Erkenntnis umzusetzen ist. Das Ziel ist, eine bürgerfreundliche Lösung zu finden.“

Auf die Frage, ob das heißt, dass jene Strafen auch zurückbezahlt bzw. aufgehoben werden, antwortet Zadic: „Es ist tatsächlich sehr, sehr komplex. Ein paar Sachen sind verfassungskonform und ein paar Sachen sind nicht verfassungskonform. Man muss sich genau ansehen, welche Strafen wurden zu Unrecht verhängt. Weil, wenn etwas zu Unrecht verhängt wurde, das verfassungswidrig ist, dann wird es da natürlich eine Lösung geben. Da wird es eine Zurückzahlung bzw. Aufhebung geben.“