Wollen Profil schärfen: SPD wählt neue Spitze

Am Freitag wollen die 600 Delegierten die Parteispitze neu wählen: Vizekanzler Lars Klingbeil will trotz großen Unmuts über seine rigorose Personalpolitik Parteichef bleiben. An seine Seite soll statt der bisherigen Co-Parteichefin Saskia Esken Arbeitsministerin Bärbel Bas rücken. Sie gilt als Favoritin.

Es wird erwartet, dass Bas ein deutlich besseres Wahlergebnis einfährt als Klingbeil. Vor den Wahlen soll am Freitagnachmittag ein Leitantrag debattiert werden, mit dem die Sozialdemokraten den Prozess für ein neues Parteiprogramm anstoßen wollen. Vielen Wählerinnen und Wählern sei zuletzt nicht klar gewesen, welche grundsätzlichen Ziele die SPD verfolge, sagte der designierte Generalsekretär Tim Klüssendorf vor dem Parteitag.

In der Debatte zum Leitantrag soll auch das sogenannte Manifest einiger prominenter SPD-Politiker zur Außenpolitik zur Sprache kommen. Parteilinke wie Ex-Fraktionschef Rolf Mützenich und Ralf Stegner kritisieren darin eine Aufrüstungspolitik, fordern einen anderen Umgang mit Russland und mehr diplomatische Initiativen.