Trump auf China-Mission beim "tollen Typen"

Wie gut die Bande zu der rivalisierenden Supermacht China wirklich sind, wird sich bei Trumps erstem Besuch in Peking seit 2017 zeigen, zu dem er kommende Woche aufbricht.

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Seine ursprünglich für März geplante China-Reise musste Trump wegen des Iran-Kriegs aufschieben, er wird nun am Donnerstag und Freitag in Peking erwartet. Wenn Trump derzeit Druck auf Teheran für eine Friedenslösung macht, hat das auch mit Peking zu tun. Der US-Präsident will nichts im Gepäck haben, was die Stimmung bei seinem Gipfel mit Xi trüben könnte. Vor der Reise lobte Trump den chinesischen Staatschef demonstrativ dafür, im Konflikt in der Golfregion "sehr respektvoll" gewesen zu sein.

Trump sieht sich selbst als besten "Deal"-Macher der Welt. Es wäre ein Gesichtsverlust, wenn er trotz wochenlanger Ankündigungen eines bevorstehenden Abkommens mit dem Iran mit leeren Händen nach Peking reisen müsste. Das könnte den Handlungsspielraum des 79-Jährigen gegenüber Xi schmälern, heißt es in Washington.

"Iran im Moment für USA entscheidend"

"Der Iran ist im Moment für die USA entscheidend, und die Chinesen wissen das", sagt Edgard Kagan vom Zentrum für Strategische und Internationale Studien (CSIS). China ist seinerseits im besonderen Maße von der Blockade der Straße von Hormuz betroffen, die Trump und Israel mit dem Iran-Krieg ausgelöst haben. Die Volksrepublik bezieht einen Großteil ihres Rohöls vom Iran und anderen Golfstaaten. Die Regierung in Peking hatte deshalb am Mittwoch nach einem Besuch des iranischen Außenministers Abbas Araqchi erklärt, sie wolle sich mit Nachdruck für eine Friedenslösung einsetzen.

Trump strebt mit Xi eigentlich Abkommen über Handel, Seltene Erden und andere Schlüsselthemen an. Der US-Präsident will dem Vernehmen nach die Chefs von Unternehmen wie Apple oder Boeing mit nach Peking nehmen, die auf Geschäfte hoffen.

Pekings Hauptziel scheint darin zu bestehen, die Beziehungen zu Washington nach den Turbulenzen zu stabilisieren, in die Trump die Welt durch den Iran-Krieg und seine aggressiven Zölle gestürzt hat. In dem erbitterten Handelskrieg zwischen den beiden größten Volkswirtschaften gilt lediglich ein fragiler Waffenstillstand. Darauf hatten sich Trump und Xi im Oktober in Südkorea geeinigt.

"Peking könnte eine Menge Hebel nutzen"

Peking könnte versuchen, aus Trumps geschwächter Position Kapital zu schlagen, nachdem der Oberste US-Gerichtshof im Februar einen Großteil seiner weltweiten Zölle gekippt hatte. "Da gibt es tatsächlich eine Menge Hebel, die Peking nutzen könnte", sagt Patricia Kim von der Denkfabrik Brookings Institution in Washington.

Wutentbrannt wies Trump seine Regierung nach dem Supreme-Court-Urteil an, Untersuchungen unter anderem gegen China einzuleiten. US-Vorwürfe der Zwangsarbeit und "unfairer Handelspraktiken" könnten zu neuen Importaufschlägen führen, wogegen Peking scharf protestiert hat. Trumps globaler Zehn-Prozent-Zoll, den er nach dem Urteil des Supreme Court gegen weltweite Handelspartner verhängt hatte, wurde derweil am Donnerstag vom US-Gericht für Internationalen Handel in New York für unrechtmäßig erklärt.

Auch die Themen Menschenrechte und Taiwan will Trump nach Angaben von Außenminister Marco Rubio bei Xi ansprechen. Rubio warnte China vor der Reise des US-Präsidenten vor jedweden "destabilisierenden" Aktionen gegenüber dem Inselstaat Taiwan (Republik China), den Peking als abtrünnige Provinz betrachtet.