Kandidatur fix

Ukraine: Klitschko will Präsident werden

25.02.2014

Ex-Präsident Janukowitsch soll vor ein Internationales Gericht.

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In der Ukraine hat Boxweltmeister Vitali Klitschko seine Kandidatur für die Präsidentschaftswahl im Mai erklärt. Er werde bei dem Urnengang am 25. Mai antreten, sagte Klitschko am Dienstag. Der 42-Jährige Chef der Udar-Partei war eine der führenden Persönlichkeiten der Protestbewegung gegen den abgesetzten ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch. Janukowitsch soll nach dem Willen des Parlaments in Kiew vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden. Janukowitsch habe sich schwerer Verbrechen schuldig gemacht, hieß es in einer am Dienstag mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution.

Das Parlament hat die Bildung einer Regierung auf Donnerstag verschoben. Parlamentspräsident Olexander Turtschinow begründete dies am Dienstag in Kiew damit, es seien noch weitere Konsultationen nötig. Eigentlich war die Wahl eines neuen Ministerpräsidenten für Dienstag erwartet worden. Die Übergangsregierung soll das Land nach dem Sturz von Janukowitsch zu Neuwahlen  führen.

Österreich wird eine aktive Rolle innerhalb der EU spielen, wenn es um die Unterstützung der Ukraine geht, das erklärte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) . "Die EU trägt eine gewisse politische Verantwortung in dieser Region", so der Bundeskanzler.  Die Ukraine darf nach Ansicht Russlands nicht zu einer Entscheidung über engere Bindungen an den Westen oder den Osten gezwungen werden. "Es ist gefährlich und kontraproduktiv zu versuchen, die Ukraine zu einer Entscheidung zu zwingen nach dem Motto: Entweder bis du für uns oder gegen uns", sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Dienstag in Moskau.

Strafgerichtshof in Den Haag
Der gestürzte ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch sollte nach dem Willen des Parlaments in Kiew vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gestellt werden. Janukowitsch habe sich schwerer Verbrechen schuldig gemacht, hieß es in einer am Dienstag mit großer Mehrheit verabschiedeten Resolution.

Er und andere seien für den Tod von mehr als 100 Menschen aus der Ukraine und anderen Ländern verantwortlich. Von der Parlamentsresolution sind auch Ex-Innenminister Vitali Sachartschenko und Generalstaatsanwalt Viktor Pschonka betroffen. Der am Samstag gestürzte Janukowitsch wird von den neuen Machthabern wegen Massenmords mit Haftbefehl gesucht. Er befindet sich auf der Flucht.
 

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