Keine Kooperation der EU

EU-Justizkommissar Franco Frattini hat Europas Kooperation mit Libyen nach den Todesurteilen gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt in Frage gestellt. "Die Zusammenarbeit mit der Europäischen Union kann nicht auf einer anderen Grundlage als der des Respekts der Grundrechte stattfinden", sagte der EU-Kommissar am Dienstag vor Journalisten in Brüssel. Frattini nannte das Urteil "einen sehr negativen Schritt von Seiten des libyschen Gerichtshofs".

Er hoffe noch auf "eine Möglichkeit des Nachdenkens" bei den libyschen Verantwortlichen, sagte Frattini, der sich bisher für eine engere Zusammenarbeit mit dem nordafrikanischen Land auf dem Gebiet der Migration eingesetzt hatte. Auf die Frage nach konkreten Reaktionen der EU auf die Urteile antwortete Frattini lediglich: "Ich möchte mir die Exekution der Todesurteile nicht einmal vorstellen." Ein Gericht in Tripolis hatte zuvor die früher ausgesprochenen Todesstrafen gegen die fünf Krankenschwestern und den Arzt bestätigt. Ihnen wurde vorgeworfen, 426 libysche Kinder absichtlich mit dem Aids-Virus infiziert zu haben.