Treffen mit Republikanern
US-Schulden: Obama deutet Kompromiss an
20.07.2011
US-Präsident würde kurzzeitige Anhebung der Schuldengrenze akzeptieren.
US-Präsident Barack Obama hat im erbitterten Schuldenstreit mit den Republikanern Kompromissbereitschaft angedeutet. Obama würde eine kurzzeitige Anhebung der Schuldengrenze für wenige Tage akzeptieren, wenn die Zeit für eine weitergehende Einigung über den Abbau des Haushaltsdefizites benötigt würde, erklärte sein Sprecher Jay Carney am Mittwoch in einer Mitteilung.
Obama vertrat bisher den Standpunkt, jede kurzzeitige Anhebung der Schuldengrenze von 14,3 Billionen Dollar zu blockieren, um eine umfassende Lösung durchzusetzen. Die Regierung hat aber eingeräumt, dass die Zeit für eine Einigung immer knapper wird. Obama wollte sich am Mittwochabend (23.00 Uhr MESZ) erneut mit Vertretern der Republikaner treffen.
Gibt es keine Einigung, droht im August die Zahlungsunfähigkeit der USA
und eine Rezession. Die Republikaner verlangen drastische Sparmaßnahmen für ihre Zustimmung. Knackpunkt in den Verhandlungen ist die Steuerpolitik: Obama will die Abgaben für reiche Amerikaner erhöhen, was die Republikaner strikt ablehnen.