Erster ÖVP-Landeschef schließt Neuwahlen nicht aus

Die SPÖ kommt am Sonntag zu einer fast schon zur Tradition gewordenen Krisensitzung zusammen. Diesmal könnte es für Parteichef Andreas Babler aber tatsächlich eng werden. Sowohl ein halb-freiwilliger Rückzug als auch eine Ablöse stehen im Raum.

Ein Wechsel an der Spitze der SPÖ ginge wohl auch nicht spurlos an der Bundesregierung vorbei. "Es hilft jedenfalls nicht", meinte der Vorsitzende der Landeshauptleutekonferenz, Markus Wallner (ÖVP), in der ORF-Pressestunde danach gefragt. "Die Handlungsfähigkeit der Bundesregierung steht auf dem Prüfstand", der Vorarlberger Landeshauptmann setze aber auf den Kanzler und auch die Landeshauptleute für Stabilität zu sorgen.

Die FPÖ, mit der Arbeit der Koalition notorisch unzufrieden, nutzte die Krise der Roten, um einmal mehr auf Neuwahlen zu pochen. In ihrem derzeitigen Zustand sei die SPÖ als Teil der Bundesregierung völlig untragbar und lähme das gesamte Land, meinte Generalsekretär Michael Schnedlitz in einer Aussendung. Die SPÖ sei derzeit mehr eine "rote Selbsthilfegruppe als eine politische Partei", spottete er. "Man kann das nie völlig ausschließen, (...) aber ich hoffe nicht", sagte Wallner zu Neuwahlen.