Nach dem Todesfall eines Strafgefangenen in der Justizanstalt Hirtenberg im vergangenen Dezember stellt das Gutachten einer Expertenkommission den heimischen Haftbedingungen kein gutes Zeugnis aus. Die Kommission hatte die Aufgabe, die Situation psychisch beeinträchtigter Häftlinge im österreichischen Strafvollzug genau zu untersuchen, bestehende Missstände offenzulegen und konkrete Verbesserungsvorschläge auszuarbeiten. Nun liegt der rund 180 Seiten umfassende Abschlussbericht vor und zeigt erhebliche strukturelle Defizite bei der Kommunikation sowie bei den alltäglichen Abläufen auf.

Neben den Kommunikationsproblemen mangelt es in den heimischen Justizanstalten spürbar an Justizwachebeamten, während die Einrichtungen gleichzeitig mit einer starken Überbelegung kämpfen. Der Strafvollzug ist laut dem Bericht nicht ausreichend auf psychisch kranke Insassen vorbereitet. Kommissionsleiter Wolfgang Gratz erklärte am Montag bei Martin Thür in der ZiB2, dass sich die Zahl der Menschen im Maßnahmenvollzug in den vergangenen 25 Jahren verdreifacht habe. Diese Entwicklung setze das gesamte Justizsystem zunehmend unter Druck.

Zwar gab es laut Gratz bereits erste positive Veränderungen, wie die Sanierung besonders gesicherter Hafträume und das Entfernen der früher üblichen Betonbetten. Auch das Personal wurde durch gezielte Schulungen stärker für den Umgang mit psychisch kranken Insassen sensibilisiert. Für den Experten reichen diese Maßnahmen allein jedoch bei Weitem nicht aus, weshalb er einen massiven politischen Handlungsdruck sieht. Besonders die regulären Justizanstalten würden mittlerweile deutlich stärker unter der aktuellen Situation leiden als die forensischen Einrichtungen des Maßnahmenvollzugs.

Die wichtigste Empfehlung des Kommissionsleiters lautet daher, die Zusammenarbeit zwischen dem Strafvollzug und den psychiatrischen Einrichtungen des allgemeinen Gesundheitssystems deutlich auszubauen. Der Strafvollzug müsse dringend von der Psychiatrie lernen. Dafür legte die Kommission sehr konkrete Vorschläge für Aus- und Weiterbildungsmaßnahmen vor. Trotz der deutlichen Kritik zeigt sich Gratz zuversichtlich, dass die Empfehlungen ernst genommen werden und nicht ungehört verhallen. Dass nicht alle Maßnahmen sofort umgesetzt werden können, liege laut ihm in der Natur der Sache.