Jetzt rücken sogar Bischöfe gegen Babler-Plan aus

Die geplante Zustellförderung von Medienminister Andreas Babler (SPÖ) stößt auf breite Kritik. Von den eingereichten Stellungnahmen ist der Großteil - über 75 Prozent - negativ. Der Rest ist neutral formuliert. Nur vereinzelt - etwa vom SPÖ-nahen Gewerkschaftsbund oder der Arbeiterkammer - finden sich positive Reaktionen.

Am Montag, kurz vor dem Ende der Begutachtungsfrist, rückte nun sogar die Bischofskonferenz aus. Sie begrüße zwar das Ziel der Förderung, nämlich die Aufrechterhaltung von physischen Zustellungen von Tages- und Wochenzeitungen. Die Einschränkung auf die "Hausfrühzustellung" sei aber sachlich nicht gerechtfertigt. Zudem bestehe ein "legistischer Widerspruch zwischen der bewusst offenen Definition der förderungswürdigen Zustellkosten (...) und der auf zwei bestimmte Zustellweisen eingegrenzten Bestimmung" in einem anderen Paragrafen.

In der Konsequenz führe das zu einer Benachteiligung von solchen abonnierten Wochenzeitungen wie etwa der Kirchenzeitung. Deren Zustellung erfolgt überwiegend weder postalisch noch als Hausfrühzustellung, sondern regulär als Hauszustellung zu anderen Tageszeiten.