Armutsmigranten

Kanzler zu Spanien: "Warnsignal"

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Rund 49.000 Migranten sind in die spanische Afrika-Exklave Ceuta gelangt. Jetzt äußert sich Kanzler Christian Stocker dazu.
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Binnen 24 Stunden sind laut offiziellen Angaben rund 49.000 Migranten in die Exklave Ceuta in Nordafrika gelangt. Sie seien von Marokko aus auf dem See- und Landweg in das Gebiet gekommen, teilte das spanische Innenministerium am Freitag mit. Es handelt sich um Armutsmigranten aus Marokko, die von der dortigen Regierung bei der Anreise wohl unterstützt worden sind.

"Warnsignal"

Zum Massenansturm auf spanischen Boden äußert sich via oe24 jetzt auch Kanzler Christian Stocker (ÖVP). Stocker sagt: "Die aktuellen Entwicklungen in Spanien sind ein deutliches Warnsignal – wir beobachten die Lage sehr genau und ich bin dazu in engem Austausch mit EU-Kommissar Magnus Brunner, Europaministerin Claudia Bauer und Innenminister Gerhard Karner."

Schengen-Grenze Thema

Weiters sagt Stocker: "Zustände wie diese dürfen in der Europäischen Union keinen Platz haben. Jetzt ist entscheidend, dass Spanien seiner europäischen Verantwortung nachkommt und sicherstellt, dass kein einziger illegaler Migrant auf europäisches Festland gelangt. Gleichzeitig ist klar: Wer es mit den gemeinsamen europäischen Asyl- und Migrationsregeln ernst meint, darf nicht durch nationale Alleingänge das Gegenteil bewirken. Die Entscheidung der sozialdemokratischen spanischen Regierung, tausenden illegalen Migranten einen Aufenthaltstitel zu gewähren, hat sich als zusätzlicher Anreiz für illegale Migration erwiesen. Österreich hat sich mit Nachdruck für den Europäischen Asyl- und Migrationspakt eingesetzt, den wir schnellstmöglich in die Umsetzung bringen müssen, damit sich solche Situationen künftig nicht wiederholen. Sollte sich die Lage in Spanien so entwickeln, dass wir Druck auf unsere nationalen Grenzen spüren, werden wir alles unternehmen, um diese zu schützen – dazu gehören im Bedarfsfall auch temporäre Schließungen der Schengen-Grenzen.“