Nach Eklat zu Israel: Meinl-Reisinger verteidigt VdB

Nach dem Sager von Bundespräsident Alexander Van der Bellen in Richtung Israel am Rande der UN-Vollversammlung gehen die Wogen hoch, hatte doch Österreichs höchster Politiker dem an sich eng befreundeten Land Kriegsverbrechen im Umgang mit Palästinensern vorgeworfen. Das ist umso brisanter, als Israels Premier Benjamin Netanyahu am Donnerstag selbst vor der UNO sprach. Außenministerin Beate Meinl-Reisinger war deshalb bei Martin Thür in die ZiB2 zugeschaltet.

Und Österreichs Chefdiplomatin blieb bei dem Kurs, den sie auch im Talk mit oe24 vertrat: Ich bleibe dabei, dass ich die Aufregung nicht ganz verstehen kann. Wir stehen auf Seite Israels, ich habe aber betont, dass Völkerrecht eingehalten werden muss und dass das nicht immer geschehen ist. Israel sei ein Rechtsstaat, "hier haben Gerichte festgestellt, dass im Zuge des Krieges Verbrechen festgestellt wurden". VdB habe insbesondere die Siedlungstätigkeit kritisiert - und da habe auch die EU festgestellt, dass diese eine Friedenslösung verhindert. "Hier gilt es, einen kühlen Kopf zu bewahren." Im Fall der Siedlungstätigkeit sei Österreichs Position klar, an Boykottmaßnahmen gegen Israel im Alleingang werde sich Österreich nicht beteiligen.