Ein Jahr vor LT-Wahl
Personalrochade bei SPÖ OÖ: Binder wird wohl neuer Klubchef
OÖ. Bei der SPÖ Oberösterreich zeichnet sich rund ein Jahr vor der nächsten Landtagswahl eine personelle Neuaufstellung ab. Peter Binder soll künftig den Vorsitz des SPÖ-Landtagsklubs übernehmen. Die bisherige Klubchefin Sabine Engleitner-Neu soll im Gegenzug Dritte Präsidentin des oberösterreichischen Landtags werden. Eine offizielle Entscheidung steht noch aus. Aus Parteikreisen wurde der geplante Wechsel am Freitag gegenüber dem ORF Oberösterreich allerdings bestätigt.
Entscheidung soll Anfang November fallen
Laut Medienberichten ist vorgesehen, dass Binder die Führung des SPÖ-Landtagsklubs übernimmt. Derzeit bekleidet er das Amt des Dritten Landtagspräsidenten und ist außerdem Wohnbau- und Gesundheitssprecher seiner Partei.Sabine Engleitner-Neu, die im kommenden Jahr offenbar nicht mehr für den Landtag kandidieren möchte, soll künftig Binders bisherige Funktion übernehmen.
Beschlossen werden soll die personelle Rochade bei der Klausur des SPÖ-Landtagsklubs am 3. und 4. November. Bis dahin hält sich die Partei mit offiziellen Stellungnahmen zurück.
Neuaufstellung vor der Landtagswahl
Mit dem geplanten Wechsel dürfte SPÖ-Landesparteivorsitzender Martin Winkler sein Team für das kommende Wahljahr neu aufstellen wollen. Binder verfügt über langjährige Erfahrung innerhalb der Partei. Neben seiner Tätigkeit als Landtagsabgeordneter war er bereits Pressesprecher, Landesgeschäftsführer und Büroleiter. Als Klubobmann würde er künftig eine zentrale Funktion innerhalb der SPÖ-Landtagsfraktion übernehmen. Dazu zählen insbesondere die politische Abstimmung und die parlamentarische Arbeit der Partei.
Knapp ein Jahr vor Landtagswahl
Die geplante Personalentscheidung erfolgt rund ein Jahr vor der nächsten oberösterreichischen Landtagswahl. Auch bei der ÖVP wurden zuletzt Veränderungen in der politischen Führung vorbereitet.
Dort soll Christiane Frauscher die Nachfolge von Wirtschaftslandesrat Markus Achleitner antreten. Die bisherige Landesfinanzdirektorin wurde bereits von Parteivorstand und Landtagsklub einstimmig unterstützt. Ihre Wahl zur neuen Wirtschafts- und Standortlandesrätin ist für den 12. November vorgesehen.
Bei der SPÖ bleibt zunächst die Klubklausur Anfang November abzuwarten. Erst danach dürfte feststehen, ob Binder tatsächlich die Nachfolge von Engleitner-Neu antritt.