Kinder unter 14 Jahren sollen von sozialen Medien wie TikTok, Instagram oder Snapchat ausgesperrt werden. Das will die Regierung ab Jänner in Österreich umsetzen. Das Vorhaben liegt jedenfalls seit Juli bei der EU-Kommission zur Prüfung. Die Stillhaltefrist läuft bis 29. Oktober, also Mittwoch.
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Drei Szenarien sind dabei möglich:
- Die EU-Kommission hat keinen Einwand, der Nationalrat kann das Gesetz beschließen.
- Die EU-Kommission fordert, dass Österreich den Vorschlag überarbeitet. Das Vorhaben würde dadurch verzögert.
- Die EU-Kommission kann die Arbeit am Gesetz für 12 bis 18 Monate unterbrechen.
Letzteres ist genau dann möglich, wenn die EU gerade an Vorgaben für den gleichen Bereich arbeitet - und das ist der Fall. Mit dem "EU Kids Act" plant die Kommission derzeit ein eigenes Social-Media-Verbot. Dass das Vorhaben der Regierung also ausgebremst wird, ist nicht unwahrscheinlich.
"Noch keine Entscheidung gefallen"
Zuletzt hieß es von einer Sprecherin der EU-Kommission auf oe24-Anfrage: "Es ist noch keine Entscheidung gefallen".
Möglich ist übrigens auch, dass die EU-Kommission die Frist noch einmal um sechs Monate verlängert.