Italien

Steht Salvini vor Lega-Sturz?

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Der Chef der italienischen Regierungspartei Lega und Vizepremier Matteo Salvini hat am Sonntag bei dem traditionellen Treffen seiner Gruppierung im lombardischen Pontida einen außerordentlichen Parteitag für Oktober angekündigt.
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Dabei soll beschlossen werden, ob der seit 2013 als Parteivorsitzender amtierende Salvini die Gruppierung weiterführen soll. Salvini ist als Parteichef zuletzt intern stark unter Druck geraten.

Der 53-jährige Salvini kündigte an, er werde am Montag das Parteigremium einberufen und dort vorschlagen, im Oktober einen außerordentlichen Parteitag abzuhalten. Dort solle gemeinsam über die Zukunft der Partei in Hinblick auf die Parlamentswahlen im kommenden Jahr entschieden werden. Zuvor hatte der Vorsitzende der Lega-Fraktion im Senat, Massimiliano Romeo, für eine stärker kollegiale Führung geworben. Er und mehrere Regionalpolitiker aus Norditalien fordern eine stärkere Ausrichtung der Partei auf föderalistische Themen.

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Viel Konkurrenz aus dem Rechtslager

Auch der frühere Präsident der Region Venetien, Luca Zaia, betonte die Bedeutung Norditaliens für die Partei, die in den 1980er Jahren als autonomistische Gruppierung Norditaliens gegründet worden war. Die Lega müsse seiner Ansicht nach ihre traditionellen Hochburgen im Norden zurückgewinnen.

Die Kritiker verlangen unter anderem eine stärkere Mitsprache bei der politischen Ausrichtung und bei der Vorbereitung künftiger Wahllisten. Die Zustimmung zur Lega ist laut jüngsten Umfragen auf rund sechs Prozent gefallen. Bei der Wahl 2019 hatte die Partei noch mehr als 34 Prozent erreicht. Die Partei bekommt vor allem die Konkurrenz auf dem rechten Lager seitens der Regierungspartei "Fratelli d'Italia" (Brüder Italiens) um Ministerpräsidentin Giorgia Meloni zu spüren. Auch die Rechtsaußen-Partei Futuro Nazionale (Nationale Zukunft) um den Europa-Abgeordneten und Ex-General Roberto Vannacci macht der Lega zu schaffen.

Zu den wichtigsten Kritikern Salvinis gehören die Präsidenten der Lombardei und Friaul-Julisch Venetiens, Attilio Fontana und Massimiliano Fedriga, sowie der Trentiner Landeshauptmann Maurizio Fugatti. Im Mittelpunkt steht die Kritik, Salvini habe die ursprüngliche Identität der Lega als Partei des wirtschaftlich starken Nordens zugunsten eines national ausgerichteten Kurses aufgegeben, der bei den Wählern nicht mehr gut ankomme. Daher fordern sie einen Parteichefwechsel.