Blau-Schwarz
Steiermark-Regierung: 138.400 Euro für China-Reise
Die Reisekosten der Bundesregierung sind im Parlament häufig Thema von parlamentarischen Anfragen. Auch die FPÖ geht als Oppositionspartei regelmäßig den Flug- und Hotelausgaben der Ministerien nach.
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In der Steiermark hat sich der Spieß nun umgedreht. Denn dort brachte die SPÖ Reisekosten-Anfragen an die blau-schwarze Koalition von Landeshauptmann Mario Kunasek (FPÖ) ein. Anlass war eine 58-köpfige Delegation, die im April nach Shanghai gereist war. Mit dabei waren unter anderem Vertreter von Unternehmen, Wirtschaftskammer, Industriellenvereinigung und Unis.
Fast 140.000 Euro für Polit-Delegation
18 Köpfe zählte die politische Delegation mit Kunasek, Verkehrslandesrätin Claudia Holzer, Landtagspräsident Gerald Deutschmann (alle FPÖ), Landeshauptmann-Stellvertreterin Manuela Khom, Wirtschaftslandesrat Willibald Ehrenhöfer (beide ÖVP) sowie Mitarbeiter. Die Kosten für die Polit-Delegation sowie für vier Medienvertreter wurden jedenfalls vom Land getragen.
Insgesamt schlug die Reise demnach mit 138.393,60 Euro zu Buche, wie Anfragebeantwortungen von Kunasek und Co. an die SPÖ zeigen. Zuerst berichtete die "Kleine Zeitung" darüber.
Viertwichtigster Wirtschaftspartner
Kunasek verweist in seiner Beantwortung allerdings auf die Erfolge der Reise. So sei China der viertwichtigste Wirtschaftspartner der Steiermark. Vier bestehende Partnerschaftsregionen seien besucht worden und eine Kooperation mit der Provinz Guangdong sei fixiert worden. Außerdem gab Xpeng im Zuge der Reise bekannt, ein weiteres E-Auto-Modell bei Magna endfertigen zu lassen. Auch Aufträge und Auftragsanbahnungen habe es gegeben. Im Herbst seien auch Besuche von Vertretern von Huawei sowie des Flugzeugkonzerns Comac in der Steiermark geplant.