Showdown ums Uni-Budget. Ob es mehr Geld gibt oder nicht, weiß bisher niemand letztgültig. Die Universitätenkonferenz (uniko) fordert die Regierung auf, "ihre Verantwortung für die Universitäten wahrzunehmen".
Bis 31. Oktober muss das Budget der Unis für 2028 bis 2030 feststehen, zuletzt waren Kürzungen im Gespräch. Uniko-Präsidentin Brigitte Hütter zeigte sich in einer Aussendung "sehr besorgt über die Nonchalance bis hin zur Fahrlässigkeit, mit der die technologische Wettbewerbsfähigkeit des Landes und die Ausbildung der nächsten Generationen behandelt werden".
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“Die Universitäten haben im Sommer ein Strukturreformpapier erarbeitet und dem Ministerium zur Verfügung gestellt, auch, um einen bisher in der Zielsetzung unklaren Strategieprozess des Ministeriums zu unterstützen und konkret voranzubringen. Inzwischen ist aber der September verstrichen und es liegt immer noch nichts auf dem Tisch.”
Uniko-Präsidentin Brigitte Hütter
Proteste drohen
Nach Bekanntwerden der ersten Budgetpläne im Frühjahr gab es Proteste von Studierenden, Lehrenden und Rektoraten. Anschließend vertagte die Regierung die eigentlich für die Budgetrede geplante Entscheidung über das Uni-Budget in den Herbst - Ende Oktober läuft die gesetzliche Frist dafür aus...
Ministerin kämpft auf Regierungsklausur für Plus
Wissenschaftsministerin Eva-Maria Holzleitner (SPÖ) will bei einer Regierungsklausur Mitte Oktober um ein "moderates Plus" kämpfen.
Gegenüber oe24 heißt es aus dem Ministerium, dass die Verhandlungen auf Hochtouren laufen. Derzeit wird innerhalb der Regierung verhandelt, und zwischen dem einzelnen Ressort mit dem Finanzministerium. Es sind harte Verhandlungen, denn jedes Ressort muss sparen. Während andere Ministerium auf der Einnahmenseite Geld über Gebühren etc. einnehmen, sieht es beim
Bundesministerium für Frauen, Wissenschaft und Forschung anders aus.
Die Kernaufgaben dieses Ministeriums bestehen darin, Geld zu verteilen, um gesellschaftliche und wissenschaftliche Aufgaben zu finanzieren: die Budgets für Universitäten und Fachhochschulen, Forschungsförderungen (z. B. über die FFG oder den FWF), Erwachsenenbildung sowie Förderprojekte im Frauen- und Gleichstellungsbereich.
Im Gegensatz zu einem Ministerium, das hoheitliche Dokumente ausstellt oder Strafen eintreibt, verlangt das Wissenschafts- und Frauenministerium von den Bürgern in der Regel keine direkten Gebühren. "Wer die Ministerin kennt, weiß, dass sie sich mit voller Kraft für Wissenschaft und Frauen einsetzt", sagt ein Vertrauter oe24. Klar sei aber auch: In Sparzeiten ist das ein zähes Ringen.
Die Verhandlungen mit den Universitäten über die Aufteilung des Gesamtbudgets werden erst ab Ende Oktober starten, wenn die Gesamtsumme für die Wissenschaft festgelegt ist.