Spekulationen

Wird die ORF-Gebühr nächstes Jahr erhöht?

© APA/HELMUT FOHRINGER
Wegen der Budgetkürzung für den ORF wurde zuletzt viel über eine mögliche Erhöhung der Haushaltsabgabe spekuliert.
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Derzeit liegt der Betrag bei 15,30 Euro pro Haushalt und Monat beziehungsweise 183,60 Euro im Jahr. Gesetzlich ist dieser Wert eigentlich bis Ende 2029 eingefroren, doch der Wegfall eines Bundeszuschusses in der Höhe von 93 Millionen Euro ab 2027 entfachte die Debatte über eine vorzeitige Erhöhung, wie das Portal "Finanz.at" berichtet. Dieser Zuschuss glich bisher den Verlust des Vorsteuerabzugs aus und macht laut dem Bericht mehr als acht Prozent des ORF-Budgets aus.

Keine Mehrheit im Stiftungsrat

Laut Medienberichten soll es trotz der entstandenen Finanzierungslücke im Stiftungsrat aktuell keine Mehrheit für eine Anhebung der Gebühren geben. Allerdings sind die rechtlichen Fragen keineswegs vollständig geklärt. Juristen halten es für möglich, dass ein Verfahren zur Überprüfung des Finanzbedarfs eingeleitet werden muss.

Rechtliche Prüfung der ORF-Haushaltsabgabe

Dafür müsste die Generaldirektion die Medienbehörde KommAustria über einen höheren Finanzierungsbedarf informieren. Eine unabhängige Prüfungskommission würde anschließend beurteilen, ob der gesetzliche Auftrag mit den vorhandenen Mitteln erfüllt werden kann. Erst nach dieser Beurteilung könnte sich der Stiftungsrat überhaupt mit einer Anpassung befassten.

Generaldirektion kündigt juristische Schritte

ORF-Generaldirektorin Ingrid Thurnher kündigte bereits an, den Wegfall des Bundeszuschusses juristisch überprüfen zu lassen, um gegen die Kürzung der 93 Millionen Euro vorzugehen.

Dennoch: Nach derzeitigem Stand bezahlen Haushalte 2027 jedoch weiterhin 15,30 Euro im Monat.