Bankensteuer: Uneinige Regierung verhandelt weiter

08.03.2010, 16:19

Bereits nach knapp einer Stunde ist am Montagabend das erste Treffen der Arbeitsgruppe zur Einführung einer Bankensteuer zu Ende gegangen. "Es wird weiter verhandelt", so die beiden Finanzstaatssekretäre Lopatka und Schieder zur APA. Wann es das nächste Treffen geben soll, blieb allerdings offen. Vor dem Treffen war man sich uneinig über die Art und Weise der Berechnung der geplanten Bankensteuer.

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Laut den beiden FMA-Vorständen Ettl und Pribil ist am Montag "der Startschuss für eine technische Abwicklung" erfolgt. Während sich SP-Staatssekretär Schieder für die Bilanzsumme als Berechnungsbasis einer Bankenabgabe aussprach, möchte VP-Finanzstaatssekretär Lopatka den Ansatz Spekulationen in den Mittelpunkt rücken.

Finanzminister Pröll, der eigentlich ebenfalls am Treffen teilnehmen sollte, ließ sich entschuldigen und durch Lopatka vertreten. Pröll führt noch Budgetgespräche mit einzelnen Ressorts.

Für die Bilanzsumme als Berechnungsbasis spricht laut Schieder, dass sie "einfach, klar und transparent in der Abwicklung" sei. Sie sei einfach administrierbar und klar und verständlich in der Wirkung.

Lopatka dagegen hofft, dass die Arbeitsgruppe heute gut startet und zu einer guten Arbeitsweise findet, und "wir den richtigen Ansatz wählen - das ist für mich, den Ansatz Spekulation in den Blickpunkt zu rücken", so der VP-Finanzstaatssekretär.