Industriestaaten erhöhen Entwicklungshilfe
Trotz Krise erhöhen die meisten Industriestaaten wie geplant ihre Entwicklungshilfe. Doch Deutschland kappte die Ausgaben und wurde daher 2009 von Frankreich als größtes Geberland nach den USA überholt. Auch andere Euro-Staaten wie Italien, Irland und Österreich schrauben die Hilfen zurück. Das spüren vor allem die afrikanischen Empfängerstaaten, berichtet die OECD.
Insgesamt dürfte die öffentliche Entwicklungshilfe der OECD-Staaten in diesem Jahr um 6 auf 126 Mrd. Dollar steigen. 2009 wuchs die öffentliche Entwicklungshilfe trotz der Krise um 0,9 %, ohne Schuldenerlasse sogar um 6,8 %.
Im Schnitt entsprach die Hilfe damit 0,31 % des BIP. Die Staaten gäben "weniger als 1 %" ihrer Budgets für die Entwicklung aus, sagte OECD-Generalsekretär Angel Gurría. Um die Entwicklungsziele zu erreichen, müsse mehr getan werden. "Das ist eine wichtige Investition mit hohem Ertrag für die gesamte Welt."
Nur fünf Staaten übertrafen 2009 das UN-Ziel, mehr als 0,7 % des BIP für die Entwicklungshilfe auszugeben: Dänemark, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Schweden. In absoluten Zahlen lagen die USA mit einer Steigerung um 5,4 % auf netto 28,7 Mrd. Dollar an der Spitze.
Frankreich schob sich mit +16,9 % und 12,43 Mrd. Dollar auf Platz 2. Es überholte Deutschland, das seine Ausgaben um 12 % auf 11,98 Mrd. Dollar senkte. Dabei übertraf der Rückgang der Schuldentilgung den Ausbau der bilateralen Hilfen. Mit 0,35 % des BIP war die deutsche Entwicklungshilfe (netto) relativ deutlich niedriger als die französische (0,46 %), aber spürbar höher als die Hilfe der USA (0,2 %).
Deutschlands Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) betonte, Deutschland stehe zu seinem Ziel, seine Entwicklungshilfe wie international vereinbart bis 2015 auf 0,7 % der Wirtschaftsleistung zu steigern, "obwohl das eine große Herausforderung" sei. Sein Ministerium verwies darauf, dass Deutschland die Entwicklungshilfe in diesem Jahr um 256 Mio. Euro erhöhe, so dass sie "erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik auf über 6 Mrd. Euro" steige. Angesichts der schwierigen Haushaltslage sei das "ein enormer Erfolg", betonte Niebel.