Rechtsliberal

BZÖ bespricht neuen Kurs

09.10.2009

Im Parteivorstand kommende Woche will Bündnischef Bucher nach dem Richtungsstreit eine "rechtsliberale" Ausrichtung vorgeben.

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Das BZÖ wird in einem Parteivorstand Mitte kommender Woche die neue Ausrichtung des Bündnisses besprechen. "Die politischen Randpflöcke werden eingeschlagen", so Bündnischef Josef Bucher. Am 26. Oktober soll das Grundsatzprogramm in Wien vorgestellt werden. "Irritationen" nach der Oberösterreich-Wahl - die Länderchefs Uwe Scheuch (Kärnten) und Gerald Grosz (Steiermark) hatten eine klarere Positionierung gefordert - wurden mittlerweile ausgeräumt, betont Bucher.

"Rechtsliberale" Richtung
"Immer wenn ein neuer Kurs eingeschlagen wird, gibt es Irritationen über die Richtung. Das ist in jedem Unternehmen so. Deshalb ist es wichtig, dass wir uns mit dem neuen Kurs auseinandersetzen", erklärt der Bündnisobmann, der in eine "rechtsliberale" Richtung gehen will. Jeder soll - innerhalb dieses Rahmens - Ideen einbringen und neue Positionen entwickeln können. Ein halbes Jahr später wird das Programm bei einem Parteitag beschlossen.

Niederlage als Neustart
Nachdem das Bündnis den Einzug in den oberösterreichischen Landtag verpasst hatte, übten Scheuch und Grosz Kritik an der Bundespartei. Sie forderten etwa "mehr Profil" und eine klarere Abgrenzung vom politischen Gegner. Nach einer Krisensitzung in der vergangenen Woche stellte man sich jedoch wieder hinter Bucher. Grosz zeigte sich vor den weiteren Gesprächen positiv eingestellt, nachdem es beim Parteivorstand vorige Woche gegenseitiges Verständnis gegeben hatte: "Ich glaube, wir sind auf einem guten Weg."

"Die Irritationen entstanden aus nicht genügend Information heraus. Diese sind jetzt ausgeräumt", erklärte auch der Bündnischef. Werde ein neuer Kurs angedacht, sei der Bedarf da, alle zu informieren. "Dafür bedarf es weiterer Gespräche, und deshalb gibt es den zweiten Parteivorstand", so Bucher.

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