Politik-Insider
1. Mai als Startschuss für "SPÖ neu"
Rede. Am Samstag, den 1. Mai, sollte sich SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner via Videobotschaft an Partei und Bevölkerung wenden. Der Aufmarsch am Wiener Rathausplatz musste pandemiebedingt erneut ausfallen. In ihrer Rede sollte die SPÖ-Vorsitzende darauf eingehen, dass die Pandemie „allen Menschen in Österreich alles abverlangt“ habe.
Das gilt freilich auch für die SPÖ. Während sich die Reihen zwischen Rendi-Wagner und der Wiener SPÖ und Bürgermeister Michael Ludwig eng geschlossen haben, gab es bekanntlich erneut Spannungen mit dem burgenländischen SPÖ-Chef Hans Peter Doskozil. Dieser kritisierte in einem öffentlichen Brief den Corona-Kurs der Partei ebenso wie die Migrationslinie.
Vor dem 1. Mai löste das aber erstmals in der Partei keine Debatten aus. „Dafür hat sich Doskozil zu sehr isoliert“, meint ein SPÖ-Grande.
In der roten Welt bereitet man ab jetzt jedenfalls bereits den SP-Parteitag von Juni vor. Dort soll die Partei „neu“ aufgestellt und Rendi-Wagner als Parteichefin wiedergewählt werden.
Schwerpunkte: Arbeit, Steuern und Pflege
Inhalte. Bis dahin will die ehemalige Gesundheitsministerin auf „neue“ Inhalte setzen. Dabei will sie „hohe Investitionen“ statt „massive Steuererhöhungen, wie das die Regierung“ vorhabe, fordern.
Zudem sollen „Arbeit und Leistung endlich anders bewertet werden“. Hier möchte die SPÖ einen besseren Lohn für Schlüsselberufe, etwa den Pflegebereich. „Klatschen ist zu wenig, geben wir den Heldinnen und Helden des Alltags endlich den Corona-Tausender.“ Das wird in der SPÖ zumindest einhellig gesehen.