ÖSTERREICH

Darabos über das Ende der Wehrplicht

18.12.2010

Minister Darabos denkt über Ende der Wehrpflicht nach.

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© Kernmayer
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In einem Interview in der Tageszeitung ÖSTERREICH (Sonntag-Ausgabe) denkt Verteidigungsminister Norbert Darabos im Gegensatz zu Bundespräsident Heinz Fischer offen über ein Ende der Wehrpflicht nach: "Die bisherige Wehrpflicht hat sich bewährt. Aber man kann da frei nach Adenauer jeden Tag klüger werden."

Alternativen
  Bei der Frage nach der Alternative lässt Darabos eine klare Präferenz erkennen: "Es gibt das Modell Freiwilligenheer ähnlich wie in Schweden. Da wäre die Wehrpflicht abzuschaffen. In Schweden scheint dieses flexible Modell schon sehr gut zu funktionieren, auch der Frauenanteil steigt und man hat, um da gleich Zweifel zu beseitigen, mehr Bewerber, als man braucht."

Berufsheer
  Was die Möglichkeit eines Berufsheeres betrifft, zeigt sich der Minister skeptisch: "Ein reines Berufsheer kommt wohl viel teurer als das derzeitige System." Auch eine Mischform mit einer Teil-Wehrpflicht lehnt Darabos ab: "Bei dieser Variante gibt es keine Wehrgerechtigkeit. In Deutschland, wo nur 16 Prozent eines Jahrgangs einberufen wurden, kamen "zufällig" nicht die wohlhabenden Schichten, sondern die sozial Schwächeren verstärkt dran. Deshalb hat mein Ministerkollege zu Guttenberg die Wehrpflicht ausgesetzt."

   Letztlich solle aber, so der Minister, das Volk über die Zukunft des Bundesheeres entscheiden: "Sollten wir ein neues Modell einführen, ist ein Zwei-Drittel-Gesetz im Parlament und dann eine bindende Volksabstimmung die sauberste Lösung." Indirekt beantwortet Darabos auch die Frage nach Aussetzung oder Abschaffung der Wehrpflicht. Letztere bräuchte als Verfassungsgesetz eine Zweidrittelmehrheit, wozu Darabos erklärt: "Ich will der Vorlage der Modelle und den Verhandlungen nicht vorgreifen. Aber ich orte auch in der ÖVP, dass sich dort die vernünftigen Kräfte durchsetzen. Ich will erreichen, dass die Bevölkerung über ein konkretes Verfassungsgesetz abstimmen kann."

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