Pröll sieht genug Zeit für Entscheidung

Für die Nominierung des künftigen österreichischen Vertreters in der EU-Kommission gibt es nach Angaben von Vizekanzler Josef Pröll (V) "keine Frist". Zuerst gelte es abzuwarten, wie es in Sachen Lissabon-Vertrag mit dem tschechischen Staatspräsidenten Vaclav Klaus weitergeht. Jedenfalls werde die Regierung "die Entscheidung gemeinsam treffen".

Streit ist "ernste Sache"
Auf die jüngsten Zwistigkeiten zwischen ihm und Bundeskanzler Werner Faymann (S) in der Kommissars-Frage angesprochen, sagte Pröll in Luxemburg, wo er am Dienstag beim EU-Finanzministerrat teilnimmt, "das ist kein Spiel, sondern eine ernste Sache". Es werde jedenfalls einen gemeinsamen Vorschlag geben und "ich bin stolz und froh, dass eine Frau oder ein Mann aus den Reihen der ÖVP kommt". Konkret hänge dies auch mit den Möglichkeiten des Portfolios zusammen, das Österreich erhalten werde.

Warten auf Klaus
Allerdings habe EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso zuletzt erklärt, er sei in der Frage solange nicht handlungsfähig, solange Klaus den Vertrag nicht unterzeichnet habe. Zuerst müsse Lissabon umgesetzt werden. Deshalb könne es jetzt auch keine Frist für eine Entscheidung der Regierung des österreichischen Vertreters geben, weil man den Arbeitsplan der Tschechen nicht kenne.