Verhandlungen mit den Blauen
FPÖ soll Schul-Reform retten
Die Grünen haben sich offenbar verpokert. Wie ÖSTERREICH als erstes berichtete, versuchen die Minister Sonja Hammerschmid (SPÖ) und Harald Mahrer (ÖVP) jetzt mit der FPÖ eine 2/3-Mehrheit für die Schulreform zu finden. „Mit der FPÖ finden längst Gespräche statt, da gibt es Bewegung“, so die SPÖ-Politikerin zu ÖSTERREICH. Und auch Mahrer sagt: „Wir können uns auf Basis sehr konstruktiver Gespräche gut vorstellen, mit der FPÖ die 2/3-Mehrheit zustande zu bringen.“
Doch was verlangt die FPÖ? Schulsprecher Wendelin Mölzer nennt drei Punkte:
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Deutschklassen. Kinder, die nicht Deutsch können, sollen aus dem Regelunterricht herausgenommen werden und in speziellen Klassen die Sprache lernen.
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Posten. Mölzer will die Abschaffung der Landesschulratsvizepräsidenten so nicht hinnehmen – die Opposition müsse weiter eingebunden werden, sagte er.
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Modellregionen. Die Gesamtschulversuche will Mölzer nicht beschließen – besonders dieser Punkt ist schwere Kost für die SPÖ.
(gü)