Stundenlang pokerte der Kanzler mit den anderen Parteien um die Schulreform.
Seit Wochen pokern die Lehrer und ziehen die Verhandlungen trotz mehrfacher Einigungen in die Länge – und dann platzte auch noch die Koalition. Bundeskanzler Christian Kern hatte am Dienstag die Chefs der anderen fünf Parteien ins Parlament zum großen Gipfel geladen. Wichtigsten Projekt: das Schulautonomie-Paket.
Weiter auseinander
Die Zeichen schienen zunächst auf Streit zu stehen: Der neue ÖVP-Chef Sebastian Kurz war zwar in Begleitung von Vizekanzler Wolfgang Brandstetter und Klubchef Reinhold Lopatka gekommen, doch die ÖVPler begannen laut SPÖ-Seite, die längste erzielte Schulreform wieder aufzuschnüren.
Limit
Das stritt die ÖVP-Seite ab. Beim Gipfel sei es vielmehr darum gegangen, auch die Grünen ins Boot zu holen. Und die verlangen ja eine Ausweitung der Modellregionen für die Gesamtschule auf das Bundesland Vorarlberg: Kern konnte nach knapp zwei Stunden nur verkünden: "Wir sind jetzt weiter auseinander als zuvor."
Einziges Ergebnis des Sechser-Gipfels: Am 13. Juli soll es eine Nationalratssondersitzung geben. An diesem Tag wird sich der Nationalrat auflösen und die Neuwahl am 15. Oktober einleiten, bis dahin kann auch der U-Ausschuss arbeiten. Zumindest das ist fix.
Nur SPÖ, ÖVP und Neos schickten die Parteichefs zum Gipfel ins Parlament.
➜ SPÖ: Christian Kern. Der Kanzler kam mit seinem Klubobmann Andreas Schieder.
➜ ÖVP: Drei Mann hoch. Neben dem neuen Parteichef Sebastian Kurz kamen noch Vizekanzler Wolfgang Brandstetter und auch Klubobmann Reinhold Lopatka.
➜ FPÖ: Zweite Garnitur. Weil FP-Chef Strache einen Parteitermin hatte, kam Vizeklubchef Harald Stefan.
➜ Grüne: Klubvize. Statt Parteichefin Ingrid Felipe kam Klub-Vize Albert Steinhauser.
➜ Neos: Strolz. Der Neos-Chef kam selber.
➜ Stronach. Für die Frank-Partei kam Robert Lugar.
