Friedensbesuch von Faymann in der Ukraine

Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) hat seine Friedensinitiative im Ukraine-Konflikt vorerst beendet. Bis dato seien keine weiteren Telefonate oder Treffen mit ukrainischer oder russischer Seite geplant, hieß es zum Abschluss von Faymanns Kiew-Besuch am Mittwochabend seitens des Bundeskanzleramts.

Faymann hatte Mitte September 20 Minuten mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin telefoniert. Dieses Telefonat war ebenso wie das Treffen mit Poroschenko am heutigen Mittwoch in einem Gespräch des Bundeskanzlers mit der designierten EU-Außenbeauftragen und italienischen Außenministerin Federica Mogherini im Vorfeld in Rom vereinbart worden.

Der Bundeskanzler hatte Poroschenko und Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk die Botschaft des EU-Friedensplans überbracht. Der ukrainische Präsident zeigte sich "überrascht", dass der Kanzler zum ersten Mal Gast in Kiew sei. Das Vier-Augen-Gespräch Faymanns mit Poroschenko dauerte etwa 15 Minuten.

Wie am Rande des Besuchs aus informierten Kreisen verlautete, dürfte sich die Lieferung österreichischer Drohnen für die Grenzüberwachung der OSZE-Mission "auf unbestimmte Zeit" verzögern. Grund seien Sicherheitsbedenken von ukrainischer Seite. Der Leiter der OSZE-Beobachter in der Ukraine, Ertugrul Apakan, hatte Mitte September gesagte, dass die Drohnen "ab Anfang Oktober" im Einsatz sein sollen.

Der Status der von Russland annektierten Schwarzmeer-Halbinsel Krim und der mutmaßliche Abschuss einer malaysischen Passagiermaschine mit hunderten Toten über der Ostukraine wurden in den Gesprächen medienöffentlich nicht erwähnt.