Asylheim-Streit
Gipfel mit Fekter und Darabos
Ein Asylgipfel Ende dieser oder Anfang nächster Woche soll den Streit um Eberau endgültig beenden. Als Alternative gilt Kärnten.
Der Streit ist – so scheint es – vergessen. Jetzt wird wieder verhandelt. Noch vor dem nächsten Ministerrat am Dienstag wollen Innenministerin Maria Fekter (ÖVP) und ihr SPÖ-Gegenüber Norbert Darabos einen Ausweg im Asylstreit finden. Man hat schon miteinander telefoniert, gestern waren die Büros der beiden dabei, einen Termin zu suchen.
Im Interview mit ÖSTERREICH sagt Darabos der ÖVP-Ministerin seine Unterstützung zu, allerdings stellt er Bedingungen: Wenn die Ministerin ihm die anderen neun Gemeinden nennt, die sich um das Asyllager beworben haben, und exakte Zahlen über Asylwerber und Länderquoten vorlegt, dann „werde ich der Ministerin aus dem Schlamassel heraushelfen“, so Darabos. Wie es der Kompromissvorschlag von Vizekanzler Pröll vorsieht, sollen die beiden Minister eine neue Liste von Standorten ausarbeiten.
Minister schließt Lager in Kaserne nicht aus
Erstmals zeigt
sich der Minister dezidiert dazu bereit, aufgelassene Kasernen als Asyllager
ins Auge zu fassen. Allerdings: Fekter sei letztlich für die Standortwahl
verantwortlich – sie müsse mit den jeweiligen Bürgermeistern verhandeln.
Außerdem pocht der Minister auf die SPÖ-Linie: In jedem Fall müsse es eine
Volksbefragung geben.
Spekulationen über leere Kaserne in Wolfsberg
Wo das Lager
stehen soll, will Darabos zwar nicht sagen, es kristallisiert sich aber
heraus, dass ein Standort in Kärnten ins Auge gefasst werden soll: Sowohl
Darabos als auch die ÖVP weisen darauf hin, dass Kärnten seine Asylquote
nicht erfüllt. Tatsächlich liegt Kärnten 30 Prozent unter Plan. Und da in
Wolfsberg eine Kaserne zum Verkauf steht, ist klar, dass sich Spekulationen
darauf konzentrieren.
Fekter ist jedenfalls gesprächsbereit, wie ihr Sprecher gegenüber ÖSTERREICH
betonte. Wenn es eine Alternative gebe, könne man vom Standort Eberau
Abstand nehmen.