Hahn hat ersten Streit mit Brüssel

Für den designierten nächsten österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn (V) zeichnet sich ein Interessenskonflikt mit Brüssel ab, nachdem der derzeitige Wissenschaftsminister erklärt hatte, weiter Wiener ÖVP-Parteichef bleiben zu wollen.

"Ausgeschlossen"
Zwar könnten EU-Kommissare weiter Parteimitglieder bleiben, aber der Betrieb eines Büros außerhalb der EU-Kommission sei "ausgeschlossen", sagte der Chefsprecher der EU-Kommission, Johannes Laitenberger, in Hinblick auf den für Kommissare geltenden Verhaltenskodex. Zum konkreten Fall Hahns wollte Laitenberger keine Stellungnahme abgeben. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso habe darüber keine Informationen. Die EU-Kommission kommentiere in diesem Stadium auch keine Namen, so der Sprecher.

Treffen in Brüssel
Hahns Sprecher Nikola Donig sagte, ein Termin für ein Gespräch zwischen Hahn und Barroso sei "in den nächsten Tagen" vorgesehen, das Treffen finde voraussichtlich in Brüssel statt. So soll "Gios" weitere politische Tätigkeit in Wien geklärt werden.

Potocnik bleibt
Leicht wird es Hahn im Kampf um sein Wunschressort Wissenschaft und Forschung ebenfalls nicht haben. Der 51-Jährige muss es bei seiner Bewerbung mit dem slowenischen Amtsinhaber Janez Potocnik aufnehmen. Der EU-Forschungskommissar wurde von Ljubljana für eine zweite Amtszeit in der Brüsseler Behörde nominiert, und die slowenische Regierung hätte gerne wieder das gleiche Ressort für Potocnik.