Johannes Hahn möchte Wiener ÖVP-Chef bleiben - doch Brüssel ist dagegen.
Für den designierten nächsten österreichischen EU-Kommissar Johannes Hahn (V) zeichnet sich ein Interessenskonflikt mit Brüssel ab, nachdem der derzeitige Wissenschaftsminister erklärt hatte, weiter Wiener ÖVP-Parteichef bleiben zu wollen.
"Ausgeschlossen"
Zwar könnten EU-Kommissare weiter
Parteimitglieder bleiben, aber der Betrieb eines Büros außerhalb der
EU-Kommission sei "ausgeschlossen", sagte der Chefsprecher der
EU-Kommission, Johannes Laitenberger, in Hinblick auf den für Kommissare
geltenden Verhaltenskodex. Zum konkreten Fall Hahns wollte Laitenberger
keine Stellungnahme abgeben. EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso
habe darüber keine Informationen. Die EU-Kommission kommentiere in diesem
Stadium auch keine Namen, so der Sprecher.
Treffen in Brüssel
Hahns Sprecher Nikola Donig sagte, ein
Termin für ein Gespräch zwischen Hahn und Barroso sei "in den
nächsten Tagen" vorgesehen, das Treffen finde voraussichtlich in
Brüssel statt. So soll "Gios" weitere politische Tätigkeit in
Wien geklärt werden.
Potocnik bleibt
Leicht wird es Hahn im Kampf um sein Wunschressort
Wissenschaft und Forschung ebenfalls nicht haben. Der 51-Jährige muss es
bei seiner Bewerbung mit dem slowenischen Amtsinhaber Janez Potocnik
aufnehmen. Der EU-Forschungskommissar wurde von Ljubljana für eine zweite
Amtszeit in der Brüsseler Behörde nominiert, und die slowenische Regierung
hätte gerne wieder das gleiche Ressort für Potocnik.
