Ansprachen

Heeres-Debatte dominiert Nationalfeiertag

26.10.2010

Faymann und Darabos befürworteten eine Diskussion über das Bundesheer.

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© APA/ Pessenlehner
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Der Nationalfeiertag hat auch heuer wieder Tausende auf den Wiener Heldenplatz gelockt. Zu sehen gab es die traditionelle "Leistungsschau" des Bundesheeres und die Angelobung von rund 1.200 Rekruten. In den Ansprachen rüttelte Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) einmal mehr an der allgemeinen Wehrpflicht. Bundespräsident Heinz Fischer ließ dagegen neuerlich seine Präferenz für deren Beibehaltung erkennen. Die weiterhin gegen das rot-schwarze Sparpaket protestierenden Studenten versuchten, sich mit einem Seifenblasen-Flashmob unter den rund 750.000 Besuchern am Heldenplatz bemerkbar zu machen.

Traditionelle Kranzniederlegung
Eingeläutet werden die Feierlichkeiten zum Nationalfeiertag traditionell mit Gedenkveranstaltungen am Heldenplatz. Pünktlich um 9:00 Uhr schritt Bundespräsident Heinz Fischer die vor dem äußeren Burgtor angetretene Gardeformation ab und legte Kränze an den Mahnmalen für die Opfer des Nationalsozialismus und für die Toten der beiden Weltkriege ab. Eine halbe Stunde später wiederholte sich das Ritual - wie jedes Jahr - mit den Mitgliedern der Bundesregierung.

Am Heldenplatz hatten sich derweil bereits einige Hundert Schaulustige versammelt, deren Zahl im Lauf des Vormittags immer weiter anschwoll. Bis zu 750.000 Besucher erwarteten die Behörden bis Dienstagabend. Sie hatten Gelegenheit, bei einer Leistungsschau des Bundesheeres Hubschrauber, Panzer und sonstiges militärisches Gerät zu besichtigen und der Angelobung von rund 1.200 Rekruten vor der Hofburg beizuwohnen.

Fischer will an Wehrpflicht festhalten

Geht es nach der SPÖ, dann könnten derartige Zeremonien allerdings bald der Vergangenheit angehören, hat die Kanzlerpartei doch nach einem entsprechenden Vorstoß des Wiener Bürgermeisters Michael Häupl Anfang Oktober eine Volksbefragung über die Abschaffung der Wehrpflicht zugesagt. Faymann meinte in seiner Ansprache vor den Rekruten denn auch, Aufgaben und Organisation des Bundesheeres seien in den nächsten Monaten neu festzulegen und kündigte an, dabei auch die Erfahrungen anderer Länder bei der Umstellung auf ein Berufsheer einbeziehen zu wollen.

Skepsis gegenüber der Abschaffung der Wehrpflicht ließ einmal mehr Bundespräsident Fischer durchblicken. Er verwies darauf, dass das Bundesheer auf Basis der allgemeinen Wehrpflicht errichtet worden und dies auch in der Verfassung verankert sei. Weniger eilig hat es in dieser Frage auch Vizekanzler Josef Pröll, dessen ÖVP an der Wehrpflicht festhalten möchte: Zuerst müsse man die Aufgaben des Bundesheers neu definieren und erst danach könne es eine Neuorganisation des Heeres geben, ließ er in seiner Botschaft zum Nationalfeiertag wissen. Ein klares Bekenntnis zur Wehrpflicht kam am Nationalfeiertag von FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache, abschaffen wollen sie Grünen-Bundessprecherin Eva Glawischnig und BZÖ-Obmann Josef Bucher.

Demonstranten lassen Seifenblasen steigen
Beim Tag der offenen Tür im Kanzleramt und in den Ministerien am Minoritenplatz war im Anschluss allerdings eher das aktuelle Sparbudget Thema. Faymann zeigte für die vorgebrachten Beschwerden zwar Verständnis, verwies aber auf die Konsolidierungsnotwendigkeit: "Ich wünsche mir auch mehr, aber das ist das Problem mit dem Sparbudget." Immerhin habe man die Wiedereinführung der Studiengebühren verhindert, warb der Kanzler um Verständnis.

Für die gegen das Sparpaket protestierenden Studenten ist das freilich ein schwacher Trost. Sie machten ihrem Unmut gegen die Streichung der Familienbeihilfe für 24- und 25-Jährige (passend zum Nationalfeiertag) mit einer Kranzniederlegung auf den Treppen zur Universität Wien Luft. "Tief erschüttert geben wir den Tod der Zukunft Österreichs bekannt", hieß es auf einer von etwa 20 Demonstranten verteilten Parte. Mehr Zulauf hatte am frühen Nachmittag ein "Flashmob" vor dem Eurofighter-Nachbau am Heldenplatz: Kurz nach 14 Uhr ließen die Demonstranten Tausende Seifenblasen gen Himmel steigen. Auf Transparente und Slogans wurde allerdings verzichtet - ob sich den beim Eurofighter Schlange stehenden Schaulustigen der Sinn der Aktion erschloss, ist nicht überliefert.

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