Schulstreit
Jetzt schlägt Schmied zurück
Schmied lehnt Pröll-Pläne ab - Pröll beruft sich auf Kanzler.
Jetzt stürzt unsere Bildungspolitik ins Chaos. Nach 24 Stunden „Schrecksekunde“ schlägt Claudia Schmied nun in einer Interview-Offensive zurück, attackiert Pröll frontal – und sagt „Nein“ zu den Länder-Plänen.
Die Nachricht erreichte Claudia Schmied kurz vor dem Gipfel. Just als sie Donnerstag die Rax besteigen wollte, erfuhr sie, dass NÖ-Chef Pröll und OÖ-Kaiser Pühringer künftig die alleinige Verantwortung für alle Schulen und Lehrer haben wollen – und Pröll sogar behauptet, das mit Kanzler Faymann abgesprochen zu haben.
Claudia Schmied fiel auf der Rax aus allen Wolken. 24 Stunden ging sie auf Tauchstation, telefonierte höchst emotionell mit dem Kanzler, drohte mit Rücktritt, „wenn das wirklich paktiert ist“. Schmied zum Kanzler: „Nur über meine Leiche.“
Gestern – nach einem neuerlichen Ein-Stunden-Telefonat mit dem Kanzler und mit Staatssekretär Ostermayer – ging die Bildungsministerin dann in die Gegenoffensive.
In einem wahren Interview-Furioso attackierte sie Pröll frontal, wirft ihm eine „One-Man-Show mit unnötigen Irritationen“ vor – und sagt dezidiert: „Prölls Vorschlag ist unvorstellbar. Das wird es mit mir sicher nicht geben.“
Mit Schmieds Ansage stürzt die österreichische Schulpolitik in diesem Herbst ins totale Chaos.
Der vom Kanzler mit Pröll paktierte „Schulgipfel“ im September wird nun entweder gar nicht stattfinden – oder im Streit Ministerin gegen Landes-Kaiser enden.
Pröll gab gestern gegenüber ÖSTERREICH über seinen Sprecher nur ein Statement ab – das hatte es an Giftigkeit in sich: „Mein Ansprechpartner war nie die Ministerin, sondern der Kanzler. Die Dame ist entwaffnend uninformiert – aber die gute Kinderstube verbietet dazu jeden Kommentar.“
Enge Berater Prölls verraten: Der Landes-Chef ist mega-sauer auf Kanzler Faymann und die SPÖ.
Pröll war definitiv der Meinung, mit dem Kanzler einen Pakt zu haben: Die Länder bekommen die Schulverwaltung und die Kompetenz für alle 122.000 Lehrer, dafür ermöglicht Pröll, dass die ÖVP der gemeinsamen Neuen Mittelschule zustimmt – und am „Schulgipfel“ im September wird der Kompromiss von Pröll, Häupl und Faymann gemeinsam präsentiert.
Jetzt ist der Schul-Kompromiss vorerst gescheitert. Ohne Lehrer-Kompetenz werden Pröll und die VP-Landeschefs alle Schulreform-Versuche beinhart blockieren.
Umgekehrt hat Schmied ihren Verbleib in der Regierung mit der Kompetenz für alle Lehrer verknüpft – der von Faymann und Pröll paktierte Kompromiss hätte ihren Rücktritt zur Folge. Ihr Satz „Das wird es mit mir sicher nicht geben“ lässt einen heißen Schul-Herbst erwarten.