Landesparteileitung
FPK beugt sich Ortstafel-Lösung
28.04.2011
An der Volksbefragung will man trotz Zustimmung festhalten.
Die FPK hat sich Mittwochabend in einer erweiterten Landesparteileitungssitzung einstimmig für den derzeit vorliegenden Kompromissvorschlag in der Frage der zweisprachigen Ortstafeln in Kärnten ausgesprochen. "Die Einstimmigkeit zeigt, dass der Weg passt", sagte FPK-Parteiobmann Uwe Scheuch am Donnerstag in Klagenfurt. Wie, wann und wo die geplante Volksbefragung über den Lösungsvorschlag stattfinden wird, bleibt weiterhin offen, Scheuch plädiert aber für ein Referendum in ganz Kärnten.
Lob und Erleichterung
Insgesamt waren rund 150 FPK-Spitzenfunktionäre bei der Sitzung anwesend. "Es war viel Lob zu hören und viel Erleichterung zu spüren", erklärte Scheuch. Es sei aber auch die "Sorge, ob der Kompromiss jetzt auch halten wird" zu hören gewesen.
Volksbefragung
Die geplante Volksbefragung ist für Scheuch "ein wichtiger integrativer Bestandteil der Gesamtlösung." Noch sind keine Details zu Zeitpunkt, Form oder Fragestellung fixiert. Der FPK-Parteichef hält eine Abhaltung des Referendums in ganz Kärnten für gut. "Mein Wunsch wäre eine möglichst große Einbindung, die Frage ist ja für das ganze Land relevant", so Scheuch.
Bevor aber eine Entscheidung fällt, will sich Scheuch sowohl mit der SPÖ als auch mit Koalitionspartner ÖVP - die einer Volksbefragung skeptisch gegenüberstehen - koordinieren. Als möglichen Termin für die Volksbefragung nannte er die zweite Junihälfte.