Nach Tiroler Vorstoß

Asyl-Obergrenze: Doskozil rudert jetzt zurück

26.02.2024

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) rudert bei der Diskussion um eine Asylobergrenze etwas zurück. 

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© APA/GEORG HOCHMUTH
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Erst Anfang Februar schlug der burgenländische Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) eine Obergrenze für Asylanträge von 10.000 vorgeschlagen. Der Tiroler Landesparteichef Georg Dornauer brachte daraufhin sogar eine Diskussion über eine Grenze von null ins Spiel. Diesen Vorstoß will Doskozil allerdings nicht weiter kommentieren. In der SPÖ gebe es hierzu unterschiedliche Meinungen: "Das könnte man jetzt unendlich weiterspielen", so Doskozil gegenüber der APA. 

Die Wähler sollten wissen, wofür die jeweiligen Politiker stehen: "Das sollte aber nicht dazu führen, innerparteilich diese Diskussion auf die Spitze zu treiben im Wissen, dass sich wahrscheinlich niemand von der gegenteiligen Meinung überzeugen lässt." Wichtig sei immerhin nur, dass die Wähler wissen, "wie der jeweils Verantwortliche politisch tickt." 

Doskozil schlug Anfang Februar eine Obergrenze von 10.000 vor. Österreich erfülle ohnehin bereits seine Verpflichtungen im Asylwesen. "Ich habe unsere Beweggründe und Idee dahinter offengelegt und wir werden das in der Grundversorgung umsetzen", bekräftigte Doskozil erneut. 

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