Grüne beraten wie "antsfähig" Kurz noch

Platzt jetzt die Koalition?

© APA/HERBERT NEUBAUER
Nach den Hausdurchsuchungen bei der ÖVP rumort es in der Regierung.

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Wien. SPÖ, Neos und FPÖ forderten umgehend den Rücktritt von Bundeskanzler Sebastian Kurz. Eine Sondersitzung des Nationalrats wurde beantragt. Misstrauensanträge werden erwartet. Die Hausdurchsuchungen im Kanzleramt und Beratern von Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen mutmaßlicher Untreue und Bestechung erschüttern freilich auch die Grünen. Gestern Mittag, unmittelbar nach den Hausdurchsuchungen, zeigten sich der grüne Vizekanzler Werner Kogler und VP-Finanzminister Gernot Blümel allerdings in trauter Eintracht. Das Entscheidende für die Grünen sei, betonte Kogler, dass die Justiz „unabhängig arbeiten“ könne. ÖVP-Angriffe auf die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft gingen gar nicht.

Tatsächlich signalisierten die Grünen, dass sie an der Koalition festhalten wollen und dass zunächst einmal ermittelt werden solle. Hinter den Kulissen berieten sie aber ab Nachmittag intern. Dabei studierten sie auch die Hausdurchsuchungsanordnung, die just auf ZackZack veröffentlicht worden war. Mehrere Grüne erklärten dabei ÖSTERREICH, dass „entscheidend ist, ob Kurz handlungs- und amtsfähig“ sei. Wenn ihm und anderen VP-Spitzen „alle paar Wochen die Handys abgenommen würden“, dann werde das „problematisch“.

Abwesend. Kanzler Kurz war gestern bei einer Westbalkan Konferenz in Slowenien. Er und die von den Hausdurchsuchungen betroffenen ÖVP Mitarbeiter wollen aber derzeit ebenso an der türkis grünen Regierung festhalten und „weiter arbeiten“. Immerhin gehe es ja darum, jetzt die Steuerreform umzusetzen. „Wie es wirklich weitergeht, wird sich erst in den kommenden Wochen zeigen“, sagt ein Grüner. Falls „weitere Verdachtsmomente auftauchen, wissen wir nicht, wie es bei uns weitergeht“. Allerdings glauben diese Grünen, dass die ÖVP dann „einen anderen Chef und Kanzler präsentieren könnte“. In der türkisen Welt wird das zumindest derzeit ausgeschlossen. Die Reihen hinter Kurz würden sich schließen. Derzeit.