Es war offenbar eine perfekte geplante Offensive der ÖVP-Landeskaiser. Zeitgleich gaben Erwin Pröll und Josef Pühringer – die Landeschefs von Nieder- und Oberösterreich vorgestern Abend Interviews. Pröll dem ORF, Pühringer ÖSTERREICH.

Abgestimmt
Zeitgleich gingen beide in die Offensive: "Die Schulverwaltung soll künftig Sache der Länder werden.“ Während Pröll seinen Interview-Schwerpunkt auf die Beschäftigung der Lehrer legte ("Alle Lehrer sollen in die Kompetenz der Länder wandern, auch die Bundeslehrer sollen in Organisation, Besoldung und Anstellung von den Ländern übernommen werden.“), ging Pühringer im Interview mit ÖSTERREICH noch einen Schritt weiter.

Komplette Schul-Verantwortung
Pühringer fordert, dass die Länder künftig die gesamte Schulverwaltung übernehmen. Er sagt im Interview (unten): "Wir als Länder sind bereit, die komplette organisatorische Verantwortung im Schulbereich zu übernehmen – wenn möglich bis zur Matura. Der Bund soll nur noch für die bundesweit einheitlichen Lehrpläne zuständig sein. Schulbauten, Schulverwaltung, Lehrer sollen in die Kompetenz der Länder fallen.
Der Vorstoß von Pühringer und Pröll geht auf ein Geheimgespräch zurück, das NÖ-Chef Pröll und Kanzler Faymann bereits Ende Mai geführt haben. Dort einigten sich Pröll und Faymann auf einen "Schulgipfel“ im Herbst, der die Schulreform in Bewegung bringen soll.
Im Gespräch zwischen Pröll und Faymann deutete sich folgender Kompromiss an: Die Länder erhalten in Zukunft mehr Kompetenzen in der Schulverwaltung – vor allem bei den Lehrern – die ÖVP stimmt im Gegenzug dazu der gemeinsamen Neuen Mittelschule zu.

"Reform-Pakt“
Pröll übernahm es, bis zum "„Schulgipfel“ im Herbst eine gemeinsame Position der Länder zu koordinieren. Er hat diese gemeinsame Position offenbar mit den vier Landes-Granden Niessl, Häupl und Pühringer – seinen "best buddies“ – bereits abgestimmt. Die Landeschefs Voves, Burgstaller und Dörfler sind offenbar noch nicht eingebunden. Faymann umgekehrt hat seinen Kompromiss offenbar noch nicht mit Bildungsministerin Claudia Schmied abgestimmt, die gestern aus allen Wolken fiel und mit Rücktritt drohte.

Pröll und Pühringer haben Dynamik in die Schul- Diskussion gebracht.

Das Interview: