Heute Gipfel:
Regierung will Verbot für anonyme Postings
12.11.2018
Wien. Am heutigen Dienstag beruft Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) einen Gipfel gegen Hass im Netz ein – schon morgen sollen strengere Regeln für Hass-Poster im Ministerrat beschlossen werden. So könnte etwa eine Klarnamenpflicht auf Onlineplattformen kommen, ist aus Regierungskreisen zu hören.
Forderung. Geladen zu dem Gipfel sind neben Frauenministerin Juliane Bogner-Strauß (VP) und Medienminister Gernot Blümel (VP) auch prominente Opfer. So werden etwa die Moderatorinnen Corinna Milborn und Elke Rock (vormals Lichtenegger) in den Austausch mit der Politik treten. Sie waren beide schon Opfer obszöner Nachrichten oder eines Shitstorms im Netz.
Bogner-Strauß forderte in den vergangenen Wochen bereits „rechtliche Handhabe“ gegen Hassposter.