Regierung will Verbot für anonyme Postings

Wien. Am heutigen Dienstag beruft Bundeskanzler ­Sebastian Kurz (ÖVP) einen Gipfel gegen Hass im Netz ein – schon morgen sollen strengere Regeln für Hass-Poster im Ministerrat beschlossen werden. So könnte etwa eine Klarnamenpflicht auf Onlineplattformen kommen, ist aus Regierungskreisen zu hören.

Forderung. Geladen zu dem Gipfel sind neben Frauen­ministerin Juliane Bogner-Strauß (VP) und Medien­minister Gernot Blümel (VP) auch prominente Opfer. So werden etwa die Moderatorinnen Corinna Milborn und Elke Rock (vormals Lichten­egger) in den Austausch mit der Politik treten. Sie waren beide schon Opfer obszöner Nachrichten oder eines Shitstorms im Netz.

Bogner-Strauß forderte in den vergangenen Wochen bereits „rechtliche Hand­habe“ gegen Hassposter.