Wechsel in NÖ

Scheele löst Heinisch-Hosek als Landesrätin ab

26.11.2008

Einstimmige Entscheidung: Die langjährige Europa-Parlamentarierin Karin Scheele wird niederösterreichische SP-Landesrätin.

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Die 40-Jährige, seit neun Jahren EU-Abgeordnete, folgt Gabriele Heinisch-Hosek nach, die Frauenministerin in der neuen Bundesregierung wird.

"Zwei starke Frauen"
Er präsentiere "zwei starke Frauen", hob Leitner in einer Pressekonferenz Scheeles fachliche Kompetenz u.a. im Gesundheitsbereich und knapp zehnjährige politische Erfahrung auf europäischer Ebene hervor. Scheele "hatte Zeit genug", sich zu entscheiden, wenngleich er nicht verhehlt habe, dass der "nicht faire" Umgang der ÖVP viel Kraft erfordern werde.

Heinisch Hosek als Verbündete
Heinisch-Hosek habe dem Anforderungsprofil als Frauenministerin voll entsprochen und werde eine "Verbündete" Niederösterreichs in der Regierung sein, verwies Leitner auf ihre langjährige Erfahrung in der Frauenpolitik ebenso wie auf ihren Einsatz in ihrer acht Monate dauernden Tätigkeit als Landesrätin.

NÖ als Herausforderung
Heinisch-Hosek habe u.a. eine Verbesserung der finanziellen Situation der sozialmedizinischen Dienste erreicht und die Diskussion um die Finanzierung der Rettungsdienste vorangetrieben. Die designierte Ministerin bezeichnete es als Vergnügen, hier gearbeitet zu haben, und resümierte ihre Niederösterreich-Monate vom Ressort - Soziales, Gesundheit, Jugendwohlfahrt - her als herausfordernd, in Richtung Volkspartei als "klimatisch bewegte Zeit".

Gute Zusammenarbeit wünschenswert
Bei aller persönlichen Wertschätzung sei der Wind doch "rau" gewesen - und etwa die Verhandlungen mit Finanzlandesrat Wolfgang Sobotka "mühsam". In der Sache sei die Ablehnung des Landesbudgets richtig gewesen - die Sozialausgaben müssten nachjustiert werden. Auf Bundesebene erwarte sie sich eine gute Zusammenarbeit mit der ÖVP, was in Zeiten wie diesen auch notwendig sei.

Scheele will Arbeit Heinisch-Hoseks fortsetzen
Scheele wollte heute noch keine politischen Forderungen formulieren und erklärte, die Arbeit ihrer Vorgängerin fortzusetzen. Auch als Europa-Abgeordnete sei sie mit vielen niederösterreichischen Organisationen in Kontakt und in allen Bezirken unterwegs gewesen.

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