Minister gibt "saloppe Chats" zu
Schrei-Duelle bei Befragung Blümels im U-Ausschuss
Wien. Schon bei der ersten Befragung von Finanzminister Gernot Blümel waren die Fetzen geflogen, konnte sich der ÖVP-Politiker ja nicht erinnern, ob er einen Dienst-Laptop hatte. Und auch am Mittwoch ging es im Ibiza-U-Ausschuss hoch her. Opposition und Minister prallten erneut aufeinander.
Saloppe Chats
Grund: Postenschacher-Chats rund um ÖBAG-Chef Thomas Schmid. In seinem Eingangsstatement griff Blümel die Opposition an (siehe Kasten), gab aber auch zu, dass er die Empörung um die „saloppen“ Chats „nachvollziehen“ könne. Im Übrigen sei Schmids Kür ganz normal verlaufen: „Die Abläufe sind in allen Koalitionen gleich.“ Und dann erinnerte er sich sehr wohl: Einen Dienst-Laptop habe er nie gehabt.
1. Eklat um Tablets
Darüber hinaus wehrte Blümel alles ab und entschlug sich oft der Aussage. Als die Grüne Nina Tomaselli fragt, wie viele IT-Geräte er abseits des berühmten Laptops verwende, schwieg Blümel. Folge: Laute Wortduelle („Eine Beleidigung des Parlaments, was der Minister macht“, so Neos-Mandatar Helmut Brandstätter) und Sitzungsunterbrechungen mit hitzigen Geschäftsordnungsdebatten.
2. Eklat um Kirche
Noch lauter wurde es, als SPÖ-Mandatar Jan Krainer Blümel zu den „Kirchen-Chats“ befragen wollte, also jenen Passagen, in denen Schmid schildert, wie er hohe Würdenträger der Kirche unter Druck setzte. Hier war es Präsident Wolfgang Sobotka, der die Befragung zu dem für die ÖVP so peinlichen Thema abdrehte.
Entschuldigung
Versöhnlicher ging es dann bei der Befragung einer ÖBAG-Mitarbeiterin zu: Sie entschuldigte sich für die Chats mit Schmid und Co.