Berlin & Paris gemeinsam für Eurozonen-Budget

Deutschland und Frankreich haben sich auf die Einrichtung eines Budgets für die Eurozone verständigt. Die Mittel sollten für Investitionen verwendet werden, um die wirtschaftliche Annäherung der Euro-Staaten zu fördern, sagte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel am Dienstag nach Beratungen mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron auf Schloss Meseberg bei Berlin. Eine Summe nannte sie nicht.

Macron nannte als Startjahr für das Eurozonen-Budget 2021. Es solle sich aus nationalen Mitteln oder Steuereinnahmen speisen, Details wie zum Beispiel dessen Höhe werden in Verhandlungen geklärt werden.

Die Beratungen zur Reform der Eurozone seien der schwierigste Teil der Verhandlungen mit Frankreich gewesen, räumte Merkel ein. Sie bekräftigte ihren Willen, den Euro-Rettungsfonds ESM auszubauen und ihn als Letztabsicherung für den Banken-Abwicklungsfonds SRF zu nutzen.