Frankreich
Gelbwesten-Proteste: Macron knickt ein
04.12.2018Französischer Präsident nimmt die Erhöhung der Ökosteuer zurück.
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Als Reaktion auf die mehr als zweiwöchigen "Gelbwesten"-Proteste legt die französische Regierung die zum Jänner geplante Anhebung der Ökosteuer sowie der Strom- und Gaspreise vorerst auf Eis. Das kündigte Regierungschef Edouard Philippe am Dienstag im Fernsehen an. Die Ökosteuer wird nach seinen Worten zunächst für sechs Monate ausgesetzt, die Energiepreiserhöhung während der Wintermonate.
Keine Steuer rechtfertige es, die Einheit der Nation zu gefährden, sagte Philippe. Man müsse taub sein, um den Ärger der Franzosen nicht zu hören. Über die Geschwindigkeit der Energiewende werde man sich Gedanken machen. Zugleich verlangte Philippe, dass die Gewalt bei den Demonstrationen aufhören müsse. Der Staat sei Garant für Frieden und öffentliche Ordnung.
Die Erhöhung der Ökosteuer war mit dem Klimaschutz begründet worden und sollte laut Regierung die Abkehr von fossilen Brennstoffen beschleunigen. Die Proteste dagegen waren am Wochenende in Paris eskaliert. Unter anderem brannten Autos, und der Arc de Triomphe wurde beschädigt.