Wahlwiederholung

Kenia: Gericht annulliert Präsidentenwahl

01.09.2017

Oppositionsführer Raila Odinga hatte seine Niederlage vor Gericht angefochten.

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© APA/AFP/FREDRIK LERNERYD
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Kenias oberstes Gericht hat die Präsidentenwahl vom 8. August annulliert. Das gab der Vorsitzende Richter Justice Marsha am Freitag in Nairobi bekannt. Oppositionsführer Raila Odinga hatte seine Niederlage bei der Präsidentenwahl vor Gericht angefochten, nachdem der Amtsinhaber Uhuru Kenyatta zum Wahlsieger erklärt worden war.

Der Urnengang am 8. August sei von Unregelmäßigkeiten und Rechtsverstößen belastet gewesen, erklärte das Gericht am Freitag. Die Richter erklärten das offizielle Endergebnis für nichtig, das Amtsinhaber Uhuru Kenyatta zum Sieger erklärt hatte. Die Wahl soll binnen 60 Tagen wiederholt werden.

Vor allem nach der Verkündung des Wahlergebnisses war es zu Protesten in Oppositionshochburgen in Nairobi und im Westen des Landes gekommen, bei denen auch Menschen ums Leben kamen.

Oppositionsführer Raila Odinga hatte Beschwerde gegen das offizielle Wahlergebnis eingelegt und von Betrug gesprochen. Kenyatta und Odinga sind seit Langem verfeindet. Der Oppositionsführer, der zum wiederholten Mal für das Präsidentenamt kandidierte, hatte schon bei vorherigen Wahlen vergeblich den Sieg für sich beansprucht und 2013 erfolglos das Wahlergebnis vor dem Obersten Gericht angefochten. Die jüngsten Wahlbetrugs-Vorwürfe haben das ostafrikanische Land in die tiefste politische Krise seit 2007 gestürzt.


 

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