Schuldendeal

Obama rettet (vorerst) die Welt

31.07.2011

Obama hat die USA gerettet, doch er wurde von den Rechten in dem Drama überrollt.

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© EPA
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Aufatmen rund um die Welt nach der Verkündung eines Schuldendeals zur Abwendung einer US-Pleite: „Wir haben einen Kompromiss gefunden“, sagte US-Präsident Barack Obama Sonntagabend, gerade als die asiatischen Börsen in die Handelswoche starteten. Nach Wochen des lähmenden Politkrieges wurde ein Börsengemetzel erwartet. Doch am Ende fanden die Kongressführer noch zusammen. Das Übereinkommen landete in beiden Kongresskammern zur finalen Abstimmung.

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Der US-Schuldenrahmen von bisher 14,3 Billionen Dollar soll in zwei Etappen um 2,1 Billionen angehoben werden, 900 Milliarden sofort, 1,2 Billionen im nächsten Jahr. Obama hat jedoch dabei letzte Entscheidungshoheit, ein neues Drama wird dadurch verhindert.

Dazu wird gespart: 2,4 Billionen an Budgetschnitten bis 2021 werden sofort beschlossen, weitere 1,5 Billionen soll ein Kongressausschuss bis November festlegen: Hier wollen die überrollten Demokraten versuchen, ein faireres Steuersystem mit höheren Abgaben für Reiche durchzusetzen.

Ohrfeige: Obama knickte 
in fast allen Punkten ein
Obama hat immerhin die USA (und die Welt?) vor einer Finanzkatastrophe gerettet und ein neues Pleitedrama im Wahljahr 2012 verhindert. Doch der Deal ist für ihn eine schallende Ohrfeige: Die Republikaner setzten sich in praktisch allen Punkten durch. Vor allem die „Reichensteuer“ wurde geopfert. Obama droht ein Parteiaufstand. „Die Republikaner tanzen in den Straßen“, ätzte ein Demokrat. Trotz des Deals droht den USA laut Wall Street Journal weiter der Verlust der Top-Bonität bei den Ratingagenturen.

Immerhin: Obama kann seinen Fünfziger am Donnerstag mit Freunden – für einen Moment ungetrübt – feiern.

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