Spanien

Madrid setzt Puigdemont weitere Frist bis Donnerstag

16.10.2017

Spanische Regierung: Puigdemont muss bis Donnerstag eindeutige Erklärung abgeben.

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Im Streit über eine Abspaltung Kataloniens hat die spanische Zentralregierung der Region eine weitere Frist gesetzt. Der Chef der Regionalregierung, Carles Puigdemont, müsse bis Donnerstag klarstellen, dass er keine Unabhängigkeit ausgerufen habe, sagte die stellvertretende Ministerpräsidentin Soraya Saenz de Santamaria am Montag in Madrid. Jeder Dialog müsse im Rahmen der Gesetze stattfinden.

Die Haltung der Zentralregierung werde zudem von einem Großteil des Parlamentes gestützt, fügte die Politikerin hinzu. An sich war Ultimatum heute, Montag, 10.00 Uhr, abgelaufen. Puigdemont hatte aber ausweichend auf die Frage geantwortet, ob er in der vergangenen Woche die Unabhängigkeit seiner Region erklärt hat oder nicht. In einem am Montag veröffentlichten Brief an den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy schlug er einen zweimonatigen Aufschub vor und forderte erneut einen Dialog. Mitglieder der spanischen Regierung hatten diese Antwort als "unzureichend" bezeichnet.
 

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