Macron: Erweiterung erst nach Reform der EU

Merkel bedauert fehlende EU-Einigkeit bei Beitrittsgesprächen

18.10.2019

Deutsche Kanzlerin verweist auf EU-Westbalkan-Gipfel im Frühjahr 2020.

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© APA/AFP/TIMOTHY A. CLARY
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Brüssel. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bedauert, dass sich die EU-Staaten nicht auf den Start von Beitrittsgesprächen mit Albanien und Nordmazedonien einigen konnten. Das Thema werde nun wohl vor dem EU-Westbalkan-Gipfel in Zagreb im Frühjahr 2020 erneut debattiert, sagte Merkel am Freitag zum Abschluss des EU-Gipfels in Brüssel.

Nach Merkels Worten hatten Frankreich, Dänemark und die Niederlande Vorbehalte gegen die Aufnahme der Beitrittsgespräche mit den beiden Nachbarstaaten. Die Christdemokratin unterstützte ausdrücklich das Anliegen Frankreichs, das Verfahren zur Aufnahme neuer EU-Mitglieder zu reformieren. Dennoch hätte sie den Start jetzt für richtig gehalten, sagte sie. Zugleich verteidigte sie den Plan, die Beitrittsgespräche mit beiden Staaten zu beginnen. Merkel argumentierte damit, dass in Mazedonien eine große albanische Minderheit lebt.

Der französische Präsident Emmanuel Macron bekräftigte hingegen seine Position. Man könne die Europäische Union nicht erweitern, ehe sie reformiert sei, betonte er. Macron macht sich seit seinem Amtsantritt im Jahr 2017 für eine tief greifende Reform der EU stark, trifft dabei aber auf Widerstand vieler Mitgliedsstaaten.

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