Nach Protesten

24 iranischen Demonstranten droht die Hinrichtung

10.12.2022

Mindestens 24 Demonstranten droht im Iran die Hinrichtung wegen ihrer Beteiligung an den systemkritischen Protesten.  

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Die iranische Tageszeitung "Etemad" veröffentlichte am Samstag eine von der Justizbehörde zusammengestellten Liste, auf der 25 Demonstranten "Kriegsführung gegen Gott" vorgeworfen wird. Nach der islamischen Rechtsauffassung steht darauf das Todesurteil. Der auch auf der Liste aufgeführte Rap-Musiker Mohsen S. war bereits am Donnerstag hingerichtet worden.

   Er soll ein Mitglied der paramilitärischen Basij-Miliz mit einer Waffe angegriffen, Schrecken verbreitet und eine Straße blockiert haben. Die Justizbehörde verkündete weitere Hinrichtungen. Die Zeitung "Etemad" appellierte in dem Bericht an die Justiz, die Todesurteile zu revidieren und weitere Hinrichtungen zu verhindern.

   Die Hinrichtung von Mohsen S. wurde im In- und Ausland scharf verurteilt. Die iranische Politführung, unter anderem auch Präsident Ebrahim Raisi, sprach jedoch von einer legitimen Antwort auf die Ausschreitungen im Land. Die Demonstranten selbst drohten dem System mit Vergeltung. In den sozialen Medien kursierte die Botschaft "Wartet auf unsere Rache". Am Wochenende planen Iraner im Ausland mehrere Protestversammlungen.

   Neben den internationalen Sanktionen im Zusammenhang mit dem Atomstreit wurden gegen Teheran nun auch weitere wegen Menschenrechtsverletzungen verhängt. Der Iran steckt seit mehr als vier Jahren in einer akuten Wirtschaftskrise. Der einzige verbliebene Hoffnungsschimmer war eine Einigung im Atomstreit mit dem Westen. Laut Beobachtern ist eine solche Einigung jedoch nach der gewaltsamen Unterdrückung der Proteste - und insbesondere der ersten Hinrichtung eines Demonstranten – alles andere als realistisch.
 

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